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Eva Detscher,PB04/2022,30Die Europäische Sozialcharta wird beschlossen.*30-kalenderblatt-europa-1961-sozialcharta-detscher-3.html*31-kalenderblatt-europa-manifest-ventotene-giaculli-3.htmlAm 18. Oktober 1961 wurde in Turin die Europäische Sozialcharta – ein Vertragsvorschlag des Europarats - unterzeichnet.
Paola Giaculli,PB04/2022,311941 – Italien: Das Manifest von Ventotene.*30-kalenderblatt-europa-1961-sozialcharta-detscher-3.html*31-kalenderblatt-europa-manifest-ventotene-giaculli-3.htmlZwei Antifaschisten, die Mussolini 1939 auf der kleinen Insel von Ventotene in Süditalien eingekerkert hatte, entwickelten mit dem Manifest die Utopie eines friedlichen Europas für eine Überwindung der Feindschaft.
Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.
Karin Schüttpelz,PB06/2022,07Die Europäische Union stellt sich geopolitischen Herausforderungen.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die zwischen der EU und der Ukraine bestehenden institutionellen Beziehungen nicht juristisch außer Kraft gesetzt, aber doch in vielen Belangen schnell und weitreichend modifiziert. Dazu ein Diskussionsbeitrag aus der Parteifamilie der Linken im Europaparlament.
Christoph Cornides,PB06/2022,07EU gegen Inflation: mehr Investitionen – weniger Entlastungen von Einkommen und Transferleistungen?Unter dem Druck der gegenwärtigen "Angebotsinflation" hat die Europäische Zentralbank bereits drei mal den Leitzins erhöht. Die Europäische Kommission versucht „regulierend“ in die staatliche Ausgaben- und Entlastungspolitik einzugreifen.
Rolf Gehring,PB06/2022,08Asbest: Kommission legt Richtlinienentwurf und Mitteilung vor.Die zur Erreichung der Klimaziele verbundene „Renovierungswelle“ wird dazu führen, dass sehr viele Arbeiter potenziell mit asbestkontaminierten Materialien in Kontakt kommen werden. Damit besteht die Gefahr, dass die derzeit sehr hohe Zahl der jährlichen Asbestopfer noch einmal sprunghaft ansteigt, die Europäische Kommission rechnet mit etwa 70.000 Todesfällen. Sie hat dazu Vorschläge für Maßnahmen vorgelegt. die unzureichend sind, wie ein zu hoher Grenzwert.
Rolf Gehring,PB06/2022,09Mindestlohnrichtlinie und Tarifbindung.Mit einer sehr starken Mehrheit im Europäischen Parlament im September und dann einer Verabschiedung im Rat Anfang Oktober wurde die Richtlinie für einen europäischen Rechtsrahmen zu Mindestlöhnen verabschiedet. Damit ist ein erfolgreicher Aushandlungsprozess zwischen enorm differierenden Ausgangspunkten mit guten Ergebnissen beendet worden.
Rolf Gehring,PB06/2022,18Plattformarbeit.01Malta: Mindestlohn auch für Plattformarbeiter:02Demonstration von belgischen Organisationen der Plattformarbeiter vor dem EU-Parlament.03Großbritannien: Neuer Tarifvertrag für Auslieferungsfahrer bei Logistikunternehmen:04Tarifvertrag für die Beschäftigten von Deliveroo in den Niederlanden05EU: Neue Leitlinien zu Tarifverträgen von Solo-Selbständigen