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Dokument vom.: 26. 06. 2019 | Archiviert am: 26. 06. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB06/2019, S.02b AKP verliert OB-Wahl in Istanbul – Zäsur für Erdogan Mit 800000 Stimmen (54,2 %) und über 9 % Vorsprung gewann der CHP-Kandidat Ekrem Imamoglu die Wiederholung der Oberbürgermeister-Wahl in Istanbul vor dem früheren türkischen AKP-Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Mit entscheidend war das Stimmverhalten der Kurden. Die kurdische HDP erklärte, dass die Wahlen in Istanbul ein Demokratiereferendum waren und ruft dazu auf, das Bündnis zwischen den Demokratiekräften zu festigen mit dem Ziel, eine demokratische Türkei zu schaffen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP

Dokument vom.: 8. 05. 2019 | Archiviert am: 8. 05. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB05/2019, S.03 Türkei: Sechs Mandate an AKP übertragen, Millionenschulden durch Zwangsverwaltung. Das Erdogan-Regime findet sich nicht mit der Niederlage bei den Kommunalwahlen in den kurdischen Gebieten ab. Der Hohe Wahlausschuss hat die HDP-Bürgermeistermandate in Baglar (Diyarbakir), in der Provinz Van in Tuspa, Edremit und Caldiran sowie in der Provinz Erzurum in Tekman und Dagpinar an die AKP als zweitstärkste Partei übertragen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• Recht• TUR_HDP

Dokument vom.: 10. 04. 2019 | Archiviert am: 10. 04. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB04/2019, S.02a Erdogan-Regime verliert bei den Kommunalwahlen die Großstädte und die zwangsverwalteten Regionen in Kurdistan. Bei den Kommunalwahlen verlor Erdogan und die AKP/MHP-Koalition alle großen Städte entlang der Mittelmeerküste, Ankara und bis auf Sirnak alle unter Zwangsverwaltung gestellten kurdischen Provinzen. In den Großstädten des Westens hatte die HDP auf eigene Kandidaten für die Bürgermeisterposten verzichtet und zur Wahl der CHP aufgefordert. Die zwangsverwalteten neun Provinzen und acht Provinzhauptstädte Diyarbakir, Van, Batman, Bitlis, Hakkari, Igdir, Mardin, Siirt und Kars wurden zurückgewonnen. 01 Dok: HDP fordert Respekt vor dem Wählerwillen ein • 02 Dok: Wahlbeobachtung: Militär statt Demokratie • 03 Dok: Solidarität. Landesausschuss Die Linke Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der Hungerstreikenden in der Türkei und wünscht der HDP bei den Kommunalwahlen viel Erfolg.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP

Dokument vom.: 10. 04. 2019 | Archiviert am: 10. 04. 2019 |

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Eva Detscher –i– Prof. Dr. Tanja Bueltmann, PB04/2019, S.05 The 3million“ und „British in Europe“. Prof. Dr. Tanja Bueltmann (Professorin für Geschichte und Vize-Dekanin in der Fakultät für Arts, Design and Social Sciences, Northumbria University, Newcastle) hat im Rahmen der 23. Karlsruher Gespräche „Die Verantwortungsgesellschaft: Zwischen Herausforderung und Überforderung“ am 23. Februar über eine historische Perspektive auf die britische Migration, aber auch über den Brexit und die heutige britische Identitätspolitik vorgetragen. Der Blick auf Auswanderung und auch auf die bürgerrechtliche Seite des Brexits für EU-Bürger und Briten in der EU weist auf leider oft übersehene Konsequenzen politischen Handelns hin. Dazu das folgende Interview.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Detscher, Eva• Bueltmann, Prof. Dr. Tanja • Großbritannien• Europa-EU• Brexit

Dokument vom.: 10. 04. 2019 | Archiviert am: 10. 04. 2019 |

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Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus-d, PB04/2019, S.10 AfD-Denunziantenportal Hamburg – Starke Zivilgesellschaft, schwacher Schulsenator. Mit einer Kleinen Anfrage hat die Hamburger AfD-Fraktion einen Konflikt entfacht, der große Wellen geschlagen hat. Zuletzt gipfelte er in der Forderung der Linksfraktion nach Rücktritt des SPD-Schulsenators. Es ging um die Diffamierung und Delegimitierung antifaschistischer Arbeit durch Schüler.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Schneider, Christiane• Boeddinghaus, Sabine • Hamburg• AfD• DIE LINKE• Politik

Dokument vom.: 13. 03. 2019 | Archiviert am: 13. 03. 2019 |

pb19-03-22-kalender-1848-deutschland-versammlungsfreiheit-birg-gehring

Thomas Birg, Rolf Gehring, PB03/2019, S.22 Kalenderblatt: 21.Dezember 1848 Deutschland - Versammlungsfreiheit? – Wichtig! Die Versammlungsfreiheit wurde in einer Zeit erkämpft Zeit, in der große Bevölkerungsteile nach politischen und gesellschaftlichen Veränderungen strebten. Da sie keine politische Teilhabe ausüben konnten, insbesondere die Machtlosen, dienten Versammlungen dazu, Auffassungen im kollektiven Zusammenwirken Ausdruck zu verleihen. Sie waren Motoren der Veränderung und damit aus Sicht der Herrschenden auch bedrohlich. + Das Hambacher Fest + Robert Blum + Die Tradition des Freiheitsbaums als lebendes Symbol für individuelle Freiheit und gegen Tyrannei …

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Birg, Thomas• Geschichte• Projekt Wegmarken• Gehring, Rolf