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Oxana Timofeeva,PB04/2022,26dok Grußansprache von Oxana Timofeeva.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlDie Genossin Oxana Timofeeva hält ein Grußwort im Namen der russischen Linken und zieht in Bezug auf das russische Streben nach Ausdehnung der Staatsgrenzen durch Aggression gegen Nachbarländer und die Unterdrückung im Inneren, historische Parallelen zum deutschen Faschismus.
Olena Slobbodian,PB04/2022,27dok Video-Gastrede der Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html. Die Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei, fordert von der deutschen Linkspartei mehr Solidarität für den ukrainischen Befreiungswiderstand gegen die russische Aggression.
Paola Giaculli,PB05/2022,06Der Wahlausgang in Italien zwischen Zäsur und Kontinuität.Giorgia Meloni, Chefin der Rechtenpartei Fratelli d’Italia (FdI), gewinnt die Parlamentswahlen mit 26 Prozent im Bündnis mit der Lega (8,8) und der Forza Italia (8,1). Bedingt durch das italienische Wahlrecht hat das Rechtsbündnis die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Land. Die FdI hat nur ca. 7,3 Millionen von 46,022 Millionen Wahlberechtigten gewonnen und vertritt nur ca. 16 Prozent der Wahlberechtigten. Das ist das Ergebnis der schweren Krise der repräsentativen Demokratie und der dramatischen sozialen Krise in Italien.
Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.
Eva Detscher,PB06/2022,06Regierung Sunak: Wird es besser für die Briten?Nach der kürzesten Amtszeit eines Premierministers im Vereinigten Königreich von Liz Truss, will der neue Premier Rishi Sunak angesichts massiv steigender Armut wohlhabende Britinnen und Briten sowie Unternehmen mehr in die Pflicht nehmen, die mehr Steuern zahlen sollen. Verhandlungen über mehr Freizügigkeit von Arbeitnehmern will er mit der EU nicht führen. Zweifel am Erfolg das Elend zu lindern sind angebracht.
Karin Schüttpelz,PB06/2022,07Die Europäische Union stellt sich geopolitischen Herausforderungen.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die zwischen der EU und der Ukraine bestehenden institutionellen Beziehungen nicht juristisch außer Kraft gesetzt, aber doch in vielen Belangen schnell und weitreichend modifiziert. Dazu ein Diskussionsbeitrag aus der Parteifamilie der Linken im Europaparlament.
Christoph Cornides,PB06/2022,07EU gegen Inflation: mehr Investitionen – weniger Entlastungen von Einkommen und Transferleistungen?Unter dem Druck der gegenwärtigen "Angebotsinflation" hat die Europäische Zentralbank bereits drei mal den Leitzins erhöht. Die Europäische Kommission versucht „regulierend“ in die staatliche Ausgaben- und Entlastungspolitik einzugreifen.
Rolf Gehring,PB06/2022,08Asbest: Kommission legt Richtlinienentwurf und Mitteilung vor.Die zur Erreichung der Klimaziele verbundene „Renovierungswelle“ wird dazu führen, dass sehr viele Arbeiter potenziell mit asbestkontaminierten Materialien in Kontakt kommen werden. Damit besteht die Gefahr, dass die derzeit sehr hohe Zahl der jährlichen Asbestopfer noch einmal sprunghaft ansteigt, die Europäische Kommission rechnet mit etwa 70.000 Todesfällen. Sie hat dazu Vorschläge für Maßnahmen vorgelegt. die unzureichend sind, wie ein zu hoher Grenzwert.