Quelle: Politische Berichte Nr. 5, Mai 2017 • Gesamtausgabe: PDF Inhaltsverzeichnis: TXT ⯈ H O M E
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Info: Le Pen contra Macron, die Schere Stadt-Land
Dok: Erklärung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) vom 18. April 2017
• Sozialdumping im europäischen Straßentransport • Schweiz: Abschaffung der Arbeitszeiterfassung • Großbritannien: Rentenabbau. BMW-Beschäftigte im Streik • Schweden. Hotelstreik abgewendet • Türkei: Freilassung von Zeynep Çelik jetzt • Kasachstan: Unterdrückung gegen Gewerkschaften • Somalia: Angriffe auf Journalisten und Gewerkschafter • Madagaskar: Entlassungen wegen Gewerkschaftsbeitritt • USA: Solidarische Aktion mit VW-Beschäftigten • Brasilien: IG Metall unterstützt Generalstreik • Internationaler Gewerkschaftsbund solidarisch mit palästinensischen Gefangenen
– Medienfreiheit in Demokratien bedroht • Schlag gegen die Pressefreiheit in Europa: Eutelsat will auf Befehl Erdogans weitere kurdische Fernsehsender sperren • Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien • 25 Organisationen fordern: Keine Erweiterung polizeilicher Befugnisse in der DNA-Analyse! • www.Kein Ausnahmezustand in Hamburg während des G20-Gipfels! • Arbeiter*innen in Adidas-Fabrik wegen Streik für Mindestlohn entlassen! • Dok: Bundeswehr muss endlich konsequent gegen Nazis in den eigenen Reihen vorgehen
MANNHEIM: Das geht auch Vegetarier und Veganer an: Plädoyer für das Fleischversorgungszentrum Mannheim, über dessen Liquidierung der Gemeinderat demnächst zu entscheiden hat. Thomas Trüper, Mannheim
KÖLN: 28. März den Grundstein für eine Second-Hand Möbelhalle. Jörg Detjen, Köln
MELDUNGEN zum Thema Kommunale Wirtschaft (Auswahl: Uli Jäckel, Hamburg)
• Zur Organisation der Gebäudewirtschaft: Köln. • Müllbeseitigung ist eine öffentliche Aufgabe – sie gehört wieder in die öffentliche Hand: Bremen. • Was wird aus der städtischen IT? München. • Kreistag beschloss im Juni die Einrichtung von Kreiswerken/ Linke: Kommunalisierung ist der richtige Schritt: Barnim. • Auch bei kommunalen Verkehrsbetrieben: Guter Lohn für gute Arbeit! Kiel. • Bürgerfreundliche Wertstoffsammlung erfordert wirksame kommunale Steuerung: Berlin.•„Kommunale Unternehmen sind eine unverzichtbare Stütze für den Wirtschaftsstandort Deutschland“: Berlin.
Nach Einführung des Mindestlohns: Umwandlungen von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben sich verdoppelt (Dok. von Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen)• IAB •DGB • WSI
Blick in die Presse (Auswahl: Rosemarie Steffens, Langen, Hessen)
• Abfallentsorgung: Gesetzlicher Mindestlohn schwächt Tarifautonomie. • Gesetzlicher Mindestlohn führt zu mehr Bürokratie und Rechtsunsicherheit. •Private Pflege sieht starke Belastung der Einrichtungen durch Mindestlohn.
Köln: Eindrucksvolle Proteste gegen den AfD-Parteitag. Jörg Detjen, Köln
Widerstand gegen bundesweiten Naziaufmarsch am 3. Juni in Karlsruhe formiert sich Rudolf Bürgel, Karlsruhe
Alice Weidel schürt Islamfeindschaft in AfD-ferneren Milieus. Rosemarie Steffens, Langen (Hessen)
1958: Die Reform der dänischen Volksschule* – auf dem Weg zu einem einheitlichen Schulsystem. Pia Bang Jensen, Kopenhagen
Dänische Volkshochschule: Zitat aus eine Beitrag im Deutschlandfunk vom 1.8.2015
Romanliteratur aus der Zeit der Reform. Klaus Rifbjerg- Buchempfehlung von Pia Bang Jensen, Eva Detscher, Karlsruhe
Nicolai Severin Frederik Grundtvig, 1783–1845. Rolf Gehring, Brüssel
• Die thematische Planung ist noch nicht abgeschlossen. Ausführliche Information in der nächsten Ausgabe der PB, die urlaubsbedingt erst am 6. Juli erscheinen.