Redaktion,PB03/2021,01Inhaltsverzeichnis-TXT.
Stichworte: 2021
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Horst Kahrs-d,PB03/2021,02Landtagswahl Sachsen-Anhalt.Eine Zusammenstellung aus dem Wahlnachtbericht von Horst Kahrs, Rosa Luxemburg Stiftung, vom 7. Juni.
Stichworte: DIE LINKE •  Kahrs, Horst •  Sachsen-Anhalt
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Matthias Paykowski,PB03/2021,02Wahlen 2022: Le Pens Chancen.Für die Präsidentschaftswahlen in Frankreich könnte es 2022 erneut zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Macron und Le Pen vom rechtsextremen RN kommen – Auch im Polizeiapparat mobilisiert der RN – Am 20. und 27. Juni werden in 13 Regionen Frankreichs Regionalräte neu gewählt.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2021 •  Frankreich
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Achim Wahl,PB03/2021,03Präsident Bolsonaro in der Klemme.Mit der Ankündigung des Klimagipfels musste Bolsonaro somit seine bisherige Haltung, die bekannte Fakten ignorierte, bzw. gänzlich verleugnete, kaschieren oder verändern.
Stichworte: Wahl, Achim •  2021 •  Brasilien
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Eva Detscher,PB03/2021,04Mit einer Politik von Hier-und-da-Vertragsverletzungen wird London nicht gut fahren.Zur Situation im Land – Court of Appeal stellt sich gegen die Verwaltungspraxis – Der Brexit als Weckruf für die britische Gesellschaft … – … und für die EU –
Stichworte: Detscher, Eva •  2021 •  Europa-EU •  Großbritannien
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Alfred Küstler,PB03/2021,06Beziehungen Schweiz-EU werden schwieriger.Der Schweizer Bundesrat, also die siebenköpfige Regierung, hat am 26. Mai beschlossen, die Verhandlungen um ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU nach insgesamt sieben Jahren abzubrechen +++ 01 „Die Schweiz ist ein Teilmitglied der EU“ +++ 02 DOK: Schweizer Pharma-Konzerne protestieren.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2021 •  EU-Kommission •  Schweiz
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Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer,PB03/2021,08Neustart der EU-Industriepolitik?Absehbar ist: Die durch Corona noch sichtbarer gewordenen Schwächen und Defizite in der Europäischen Union, aber auch die enormen Investitionen in neue Technologien, in den Abbau von Abhängigkeiten bei Lieferketten etwa zur Herstellung von Medikamenten, erfordern enorme private und staatliche Mittel. Eine neue Form von „Staatsinterventionismus“ entsteht.
Stichworte: Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger •  2021 •  EU-Kommission
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Paola Giaculli,PB03/2021,09Italien: Keine Aussicht auf eine echte Industriepolitik.Seit Jahrzehnten mangelt es dem Land an einer Industriepolitik. Stattdessen Deindustrialisierung, die ganze Branchen (z. B. Haushaltsgeräte) ruinierte. Internationale Konzerne schließen und verlagern. Auch bei Krisen von Großunternehmen wie Alitalia und dem Stahlkonzern Ilva in Apulien ist kaum eine Strategie erkennbar .
Stichworte: Giaculli, Paola •  2021 •  EU-Kommission •  Italien
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Claus Seitz,PB03/2021,09Spanien: „Modernisierung der wichtigsten Produktionsbereiche“.Im Zeitraum von 2021 bis 2023 will Spanien knapp 70 Milliarden Euro aus den Europäischen Wiederaufbaufonds hauptsächlich in den grünen (39,12 %) und digitalen (29 %) Umbau und die Modernisierung der Wirtschaft investieren.
Stichworte: Seitz, Claus •  2021 •  EU-Kommission •  Spanien
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Thosten Jannoff-d,PB03/2021,10Aktionen – Initiativen. Thema: Solidarisch aus der Coronakrise!01 Prekär Beschäftigte verlieren Einkommen | 02 Auswirkungen der Covid-Krise auf Arbeitsbedingungen | 03 Stellungnahme zur Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung | 04 „Sign!“-Bündnis startet Kampagne zur Patente-Aussetzung | 05 Links wirkt – wichtiger Zwischenschritt in der Coronakrise! | 06 Covid-19: Sauerstoffversorgung muss in vielen Ländern dringend verbessert werden.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2021 •  Pandemie
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Jörg Detjen,PB03/2021,12Ratsfraktion kann aufsuchende Impfstrategie erwirken.Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Kölner Stadtrat am 6. Mai mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen und Gruppen die Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Coronapandemie beschlossen.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2021 •  Köln •  Pandemie
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RAV, -d,PB03/2021,12Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken.Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen als undemokratisch ab.
Stichworte: 2021 •  NRW
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Roland Schuster,PB03/2021,12Mannheim: Neckarstadt-West und Hochstätt: Erfolgreiche Impfaktionen vor Ort.Aus Kommunalinfo Mannheim, Mai 2020… Wie in einigen anderen Städten in Deutschland wurde auch in Mannheim in der Neckarstadt-West und auf der Hochstätt ein Modellprojekt aufgesetzt. Diese Stadtteile gelten als sozial besonders benachteiligt .Noch keine Inhaltsangaben
Stichworte: Schuster, Roland •  2021 •  Mannheim •  Pandemie
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Frank Kuschel,PB03/2021,13Kein Untergang – Rot-Rot-Grün in Thüringen schafft mehr als erwartet.Ende 2014 wurde in Thüringen erstmalig in einem Bundesland eine Landesregierung von Linke, SPD und B90/Grüne unter Führung der Linken gebildet. Kritiker dieses Bündnis prognostizierten nur eine kurze Lebensdauer für dieses Dreierbündnis. Zu groß schienen die politischen Vorstellungen zwischen den drei Parteien auseinanderliegen. – Kommunen – Schule – Frühkindliche Bildung – Demokratie - Frank Kuschel, Arnstadt, ist Leiter des Instituts für kommunale Bildung und Beratung – IKKB. +++ 01 Kasten: Zur Finanzsituation in Thüringen
Stichworte: Kuschel, Frank •  2021 •  Thüringen •  Thüringen-Regierung
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Ulli Jäckel -d,PB03/2021,15Kommunale Politik in Thüringen – Schlaglichter.01 Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren: Gera. | 02 Recht auf Stadt in Weimar: Solidarische Freiräume ermöglichen! | 03 Förderprogramm Agathe „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ – Erfurt hat sich beworben. | 04 Reinhardt für gute Bedingungen in der Pflege: Gera. | 05 Marquardt für Stärkung soziokultureller Angebote: Nordhausen. | 06 Schulen in der Wartburgregion profitieren am meisten vom Schulbau-Förderprogramm des Landes: Eisenach. | 07 Doppelhaushalt im Stadtrat – Linke stimmt zu: Jena. | 08 Entlastung für die Händler und Gastronomen: Heiligenstadt. | 09 Land unterstützt die Schulen des Landkreises überdurchschnittlich: Greiz. | 10 Rot/Rot/Grün hält Wort und lässt auch die Kommunen nicht im Stich: Sonneberg. | 11 Pandemiebewältigung in der frühkindlichen Bildung – 2,6 Millionen Euro für Sprachförderung an Kindergärten: Erfurt.
Stichworte: Jäckel, Ulli •  2021 •  Thüringen
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Karl-Helmut Lechner,PB03/2021,17Südschleswiger Wählerverband: Rückenwind für die „Mission Bundestag“.Die Partei der dänischen Minderheit von der 5 %-Hürde befreit? – Was will der SSW in Berlin?
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2021 •  Schleswig-Holstein •  Südschleswiger Wählerverband SSW
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Rolf Gehring,PB03/2021,18Bericht des Europäischen Parlaments zu Asbest.Das generelle Verbot der Nutzung von Asbest oder asbesthaltigen Produkten gilt in Europa seit 2005. Gleichwohl ist Asbest in großen Teilen des Gebäudebestandes und in vielen Elementen der Infrastruktur immer noch vorhanden.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2021 •  EU-Parlament
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Rolf Gehring,PB03/2021,18Arbeitsschutz als Grundrecht verankern!In diesem Jahr haben einige Internationale Gewerkschaftsverbände eine Initiative gestartet, Unternehmen und Arbeitgeberverbände für Erklärungen zu gewinnen, die proklamieren, dass der Arbeits- und Gesundheitsschutz als ein Grundrecht der Beschäftigten weltweit anerkannt wird. Ziel ist, dass auch die ILO den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu einem Grundrecht erklärt.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2021 •  ILO Internationale Arbeitsorganisation
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FIEC, EFBH, -d,PB03/2021,19dok: Gemeinsame Erklärung der Verbände der Bauunternehmer (FIEC) und der Baugewerkschaften (EFBH) in Europa.Noch keine Inhaltsangaben
Stichworte: 2021
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Farina Kerekeš,PB03/2021,19Tarifauseinandersetzung Einzelhandel NRW.Nachdem der Handel ein turbulentes Jahr hinter sich hat, starten die Tarifverhandlungen eher zaghaft. Verdi fordert eine Erhöhung der Gehälter, Löhne und Auszubildendenvergütungen von 4,5 % plus 45 Euro, ein Mindestentgelt von 12,50 Euro pro Stunde und eine Laufzeit von 12 Monaten.
Stichworte: Kerekeš, Farina •  2021 •  NRW •  verdi
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Rosemarie Steffens,PB03/2021,20Die identitäre Entwicklungspolitik der AfD.Das Deutsche Institut für Sprache und Sozialforschung (DISS) weist in einer Recherche zum Bereich „Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe“ der AfD die „ständig fortschreitende Radikalisierung“ der Partei nach.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2021 •  AfD •  DISS Das Deutsche Institut für Sprache und Sozialforschung
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MICHAEL JURETZEK,PB03/2021,21AfD-Identität – verlogen, verächtlich, würdelos.+++ 01 Kasten: Ergänzend zu ihrem Aktionsplan fordert die AfD die Gründung einer „Deutschen Akademie für Sprache und Kultur“
Stichworte: Juretzek, Michael •  2021 •  AfD
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Jürgen Fischer,PB03/2021,22München: Kundgebungen am 8. Mai – Jahrestag der Befreiung vom Faschismus.Noch keine Inhaltsangaben
Stichworte: Fischer, Jürgen •  2021 •  München
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Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB03/2021,23Rechte Provokationen – Demokratische Antworten. Redaktionsnotizen.01 M. Juretzek, Bremen. Leichteren Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft für Kinder ausländischer Eltern hat die Bremer Bundesratsinitiative zum Ziel. | 2 Simone Barrientos, Die Linke im Bundestag, zum AfD-Antrag „Gründung einer Deutschen Akademie für Sprache und Kultur“. | 03 Die Notwendigkeit des Internationalismus gegen Nationalismus und Chauvinismus betont die FIR
Stichworte: Juretzek, Michael •  Steffens, Rosemarie •  2021
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Florian Weis,PB03/2021,24#43Group – We Fight Fascists – Jüdischer Antifaschismus in Großbritannien.Der Autor hat den Beitrag für die aktuellen Ausgabe – von „Der Rechte Rand“ (#derrechterand 190/2021, mit dem Schwerpunkt „100 Jahre Antifaschismus“ verfasst, die Veröffentlichung in den PB ist genehmigt.
Stichworte: Weis, Florian •  2021 •  Großbritannien
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Martin Fochler, -e,d-,PB03/2021,25Hochausdebatte München .01 dok: Hochhaus-Debatte in München – Antrag an den Stadtrat | 02 Neue Broschüre: Alpenpanorame oder Hochhaus Skyline
Stichworte: Fochler, Martin •  2021 •  LaSi •  München
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Edda Lechner,PB03/2021,26Von Atomwaffen-Versuchen im Pazifik bis zum Atomwaffen-Verbotsvertrag 2021.Noch keine Inhaltsangaben315 Atombombentests … – Widerstände und Erfolge – Abb. (PDF): Demonstration in Samoa gegen französische Atombombentests, 1995, Foto: Wolf-Dietrich Paul im „Rundbrief Pazifik-Netzwerk“ 4/20, Abdruck mit freundlicher Genehmigung
Stichworte: Lechner, Edda  •  2021 •  Pazifik
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Georg Leimig,PB03/2021,27Wer den Schaden hat? Zur vorübergehenden Blockade des Suezkanals und den Folgen.Am 23. März 2021 war die „Ever Given“ auf dem Weg von Yangshan nach Rotterdam im Suezkanal zwischen der Kanaleinfahrt bei Suez und den Bitterseen unterwegs, als sie um 7.40 Uhr Ortszeit auf Grund lief – Zur Passage des Suezkanals – Havarie grosse – Antikes Seerecht – Neuzeitliches Seerecht – Der tendenzielle Fall der Profitrate im Seetransport – Kleines Fazit und Risikoabwägungen – Der ISPS Code – Der ISPS Code – Abb. (PDF): Seerouten
Stichworte: Leimig, Georg •  2021 •  Suez-Kanal
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Karl-Helmut Lechner,PB03/2021,29Buchempfehlung:„Die tödliche Bedrohung durch den Kapitalismus“.Alle Beiträge des Buches sind auf Englisch. Hinweis auf „DeepL.com“ oder „google.com“.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2021
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Karl-Helmut Lechner,PB03/2021,29… wir berichteten * Gesetz gescheitert – Staatsleistungen an Kirchen bleiben.Die beiden großen Kirchen in Deutschland erhalten noch immer jährliche „Staatsleistungen“ von über 500 Millionen Euro als Entschädigung für die Enteignung kirchlicher Güter und Grundstücke im Zuge der am Anfang des 19. Jahrhunderts durchgeführten Säkularisierung. +++ Verweis auf vorausgegangene Berichte zu diesem Thema.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2021 •  Kirche/Religion
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Matthias Paykowski,PB03/2021,30Kalenderblatt 6. Juli 1884 Deutsches Reich: Statt der Armenfürsorge eine Versicherung bei ArbeitsunfallInsgesamt 3 Beiträge: Statt der Armenfürsorge eine Versicherung bei Arbeitsunfall, Mathias Paykowski, Karlsruhe. | Das 19. Jahrhundert – ein Jahrhundert der Ausstellungen Rudi Arendt, Elmshorn| Aufstand Der Fischer von St. Barbara Eva Detscher, Karlsruhe.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2021
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Rudi Arendt,PB03/2021,30Das 19. Jahrhundert – ein Jahrhundert der Ausstellungen.Insgesamt 3 Beiträge: Statt der Armenfürsorge eine Versicherung bei Arbeitsunfall, Mathias Paykowski, Karlsruhe. | Das 19. Jahrhundert – ein Jahrhundert der Ausstellungen Rudi Arendt, Elmshorn| Aufstand Der Fischer von St. Barbara Eva Detscher, Karlsruhe.
Stichworte: Arendt, Rudi •  2021
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Eva Detscher,PB03/2021,30Aufstand Der Fischer von St. Barbara.1928 schrieb Anna Seghers diese Novelle und erhielt dafür den Kleist-Preis.
Stichworte: Detscher, Eva •  2021
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Ulli Jäckel.-d, Christiane Chneider,-d,PB03/2021,32DOK: Der Weg in die Konfrontation ist nicht zwangsläufig1 Wir lassen uns nicht trennen – ein offener Brief | 2 Foto gemeinsame Versammlungen von jüdischen und arabischen Einwohnern Israel | 3 Erklärung des UN-Sicherheitsrates.
Stichworte: Jäckel, Ulli •  Schneider, Christiane •  2021 •  Israel •  Palästina •  UNO
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