PB-Redaktion, PB03/2023,
S.01
Politische Berichte Nr.3/2023 – Inhaltsverzeichnis (Kurzfassung).
Stichworte: 2023
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=01
Matthias Paykowski, PB03/2023,
S.02
Macrons nächstes Projekt im Rohr: Ein Arbeitsgesetz. Durch den Protest gegen die Rentenreform haben die Gewerkschaften grosse Zunahmen bei der Mitgliedschaft bei der Mitgliedschaft. Am 6. Juni soll ein weiterer Aktionstag stattfinden. Derweil wendet sich Macron dem zweiten angekündigten Wahlversprechen dieser Amtsperiode zu: Arbeit und Vollbeschäftigung.
Stichworte: 2023 • Paykowski, Matthias • Frankreich • Französische Gewerkschaften
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=02
Rudolf Bürgel, HDP-Zentrale, PB03/2023,
S.03
Erdoğan gewinnt Präsidentenwahl – Demokratie und Frieden bleiben auf der Strecke. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. 01 Dok: HDP: „Der Kampf geht weiter“ Das Ergebnis der Wahlen in der Türkei ist ernüchternd: Erdogan ist für weitere fünf Jahre gewählt und die AKP-MHP-Regierung hat erneut die Mehrheit im Parlament erhalten. Auf eine Opposition und Entwicklung, die auf Gleichberechtigung, Frieden und sozialen Ausgleich setzt, kommen weitere schwierige Kämpfe und Jahre zu.
Stichworte: 2023 • Bürgel, Rudolf • Türkei • TUR_HDP
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=03
Rolf Gehring, PB03/2023,
S.04a
Stichwort: Institutionelle Beziehungen EU–Türkei. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html.Bereits 1959 ist die Türkei bemüht, eine Anbindung an die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu erreichen. Seitdem haben sich die institutionellen Beziehungen in vielerlei Hinsicht massiv verstärkt.
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • Europa-EU • Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=04
Hakan Taş, PB03/2023,
S.04b
Dok: Linke-Wahlbeobachter Hakan Taş: Freie Wahlen sehen anders aus. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. Hakan Taş berichtet von massiven Einschüchterungsversuchen und einer undemokratisch durchgeführten Wahl.
Stichworte: 2023 • Tas, Hakan • BRD • Die Linke • Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=04
Claus Seitz, PB03/2023,
S.05
Sanchez verkündet nach schwerer Wahlniederlage vorgezogene Neuwahlen am 23. Juli. 01 Spanien: Parlament beschließt Reform des Rentensystems 02 Daten zum spanischen Rentensystem
Stichworte: 2023 • Seitz, Claus • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=05
Ulrike Detjen, PB03/2023,
S.08
Langzeitpflege – ein europäisches Thema. 01 Dok: Die Linke: Für gute Arbeit in der Pflege überall in der EU 02 Buurtzorg Nederland – ein kooperatives Pflegemodell Die Europäische Kommission hat im September 2022 eine Europäische Pflegestrategie(1) vorgestellt. Sie umfasst zwei Empfehlungen: zum einen für den Zugang zu erschwinglicher und hochwertiger Langzeitpflege in der Europäischen Union und zum anderen einen Vorschlag zur Überarbeitung der Barcelona-Ziele für die frühkindliche Bildung und Betreuung.
Stichworte: 2023 • Detjen, Ulrike • Europa-EU
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=08
Thorsten Jannoff, PB03/2023,
S.10
Europäische Aktionen/Initiativen: Thema Asylpolitik . 01 Spanien: NGOs fordern, den möglichen Einsatz europäischer Gelder bei Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen 02 SOS Racismo Madrid: Kampagne gegen die Ausländerinternierungszentren 03 Italien: Tunesien ist kein sicheres Herkunftsland 04 Kroatien: Anhaltende und gewaltsame Pushbacks 05 Griechenland: Helfen verboten
Stichworte: 2023 • Jannoff, Thorsten
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=10
Uschi Röhrig, Aus platzjabbeck, PB03/2023,
S.12a
Köln: Kliniken zukunftsfähig aufzustellen. . Das Mehrheitsbündnis und die Oberbürgermeisterin haben es versäumt, die Kliniken zukunftsfähig aufzustellen. Die Sanierung der Gebäude und die Modernisierung von Großgeräten unterblieben. Stattdessen wurde Zeit und Geld in das unrealistische Luftschloss der Klinikfusion mit der Uniklinik gesteckt.
Stichworte: 2023 • Röhrig, Uschi • Köln
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=12
Eva Detscher, PB03/2023,
S.12b
Winnyzja (Ukraine) und Karlsruhe beschließen Städtepartnerschaft. OB Serhii Morhunov und OB Frank Mentrup unterzeichneten in Karlsruhe im Mai und dann in Winnyzja den Partnerschaftsvertrag. Dem einstimmigen Beschluss des Karlsruher Gemeinderats vom 28.7.22 folgte ein Treffen der beiden OBs im Oktober 2022 im Vorfeld der fünften Deutsch-Ukrainischen Kommunalen Partnerschaftskonferenz in Augsburg.
Stichworte: 2023 • Detscher, Eva • Karlsruhe • Winnyzja
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Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Bremer Linke, PB03/2023,
S.12c
Gutes Ergebnis für Die Linke und die Mitte-Links-Koalition in Bremen. 01 Anmerkungen zur Auswahl der Dokumente: 02 Bremer Linke: Unsere Bilanz: Vier Jahre Regierungsbeteiligung in 11 Punkten Nachdem das Wahlergebnis die Fortsetzung der rot-grün-roten Bürgerschaftskoalition ermöglicht hat, beschlossen – in dieser Reihenfolge – der Landesvorstand der SPD einstimmig, ein außerordentlicher Landesparteitag der Linken bei nur einer Gegenstimme und ein Parteitag der Grünen mit nur zwei Enthaltungen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=12
K-H.L (Einleitung), Meenhard Smit, PB03/2023,
S.14
15 Jahre vergeblicher Kampf der Linken, sich in Schleswig-Holstein parlamentarisch zu etablieren. 01 In einer ersten Stellungnahme des Landesvorstandes zum Ergebnis der Kommunalwahl heißt es: Die CDU ist trotz Verlusten mit 33,8 Prozent landesweiter Wahlsieger bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Für die SPD geht der Abwärtstrend mit 19,4 Prozent weiter. Die Grünen sind stärkste Kraft in der Landeshauptstadt Kiel, der Südschleswigsche Wählerverband gewinnt in Flensburg 24,8 Prozent und Die Linke kassiert mit 2,1 Prozent eine weitere Niederlage.
Stichworte: 2023 • Lechner, Karl-Helmut • Smit, Meenhard • Schleswig-Holstein
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=14
Ulli Jäckel, PB03/2023,
S.16
Kommunale Initiativen – In Sachen „Flüchtlingsgipfel“ . 01 Nicht Migration ist das Problem, sondern die mangelnde Infrastruktur. 02 Internationale Vorbereitungsklassen: der richtige Weg? 03 Flüchtlingsgipfel löst kein einziges Problem 04 Abschiebung ist keine Lösung 05 Gastgeberpauschale ein voller Erfolg 06 Städtetag fordert langfristige Flüchtlingsfinanzierung
Michael Ohse, PB03/2023,
S.18a
Deutliche Erhöhung des Mindestlohns steht an. Der Vorschlag für die Erhöhung des Mindestlohns in der Bundesrepublik ab dem 1. Januar 2024 muss bis Ende Juni von der Mindestlohnkommission vorgelegt werden.
Bruno Rocker, PB03/2023,
S.18b
„Digitaler Taylorismus“ im Onlinehandel. Ein mit Förderung der Hans-Böckler-Stiftung tätiges Team der Universität Köln untersuchte aktuell u.a. Amazon, Start-ups und etablierte Offline-Unternehmen, die in den Onlinehandel eingestiegen sind, wie z.B. Rewe. Automatisierung und technische Überwachung dominieren.
Linda Clarke, PB03/2023,
S.19
Selbstmorde im Baugewerbe nehmen zu. Im Januar ergab eine Analyse offizieller Daten des Office for National Statistics, dass im Jahr 2021 507 Todesfälle durch Selbstmord unter Bauarbeitern zu beklagen waren, was einen Anstieg um 25 gegenüber dem Fünfjahresdurchschnitt und eine fast viermal höhere Rate als in jeder anderen Branche bedeutet. Davon waren die meisten Baufacharbeiter und Bauhandwerker.
Rosemarie Steffens, PB03/2023,
S.20
Rechte Provokationen-d emokratische Antworten 01 Das Recht auf Schutz darf nicht abgeschafft werden! Rosemarie Steffens. 02 Antifaschismus? Im Zweifelsfall kann man auf Grüne nicht zählen. Christiane Schneider, Hamburg. 03 Roger Waters Hetzer und Nazist. Jörg Detjen, Köln. 04 Mahnmal für Zeugen Jehovas „ist überfällig“. Karl-Helmut Lechner.
Elif Eralp, Olaf Argens, PB03/2023,
S.21
„Bis das Einwanderungsamt eine Willkommensbehörde wird, ist es noch ein langer Weg“. 01 Anfragen an die LADG-Ombudsstelle Stand: 31. 12.2021 Beschwerden 2020 (seit 1.7.2020) 139 Beschwerden 2021 413 LADG bezogene Beschwerden insges: 552 02 Landesdiskriminierungsgesetz (LADG), Berlin, (Auszug) Das Berliner Abgeordnetenhaus beschloss 2019 ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). Das Gesetz setzt internationales und europäisches Antidiskriminierungsrecht um. Das nachfolgende Interview mit Elif Eralp befasst sich mit den Erfahrungen in der Umsetzung des Gesetzes. Elif Eralp ist Mitglied des Fraktionsvorstandes Die Linke und Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung.
Michael Juretzek, PB03/2023,
S.24
Rechte Kräfte in der EU – . 01 FINNLAND
Konservative sehen mehr Gemeinsamkeiten mit rechts 02 ITALIEN
Strafen von bis zu 100 000 Euro 03 Symbolträchtige Verabschiedung eines Arbeits-Dekrets durch die Regierung am 1. Mai 04 SCHWEDEN
Zuwanderung soll verringert werden. 05 POLEN
Mitte März wurde die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzynska zu acht Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt 06 UNGARN
Weltweit vernetzte Rechtsaußen-Prominenz wird von Orban hofiert 07 Lehrkräfte streiken in Ungarn.
ArGe-Sommerschule, PB03/2023,
S.25a
Terminerinnerung: ArGe-Sommerschule 2023: 3. August, 14 Uhr, bis 5. August, 16 Uhr, Erfurt. .
Christoph Cornides, PB03/2023,
S.25b
Juni 2023, Republik Moldau: Zweites Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 BRICS-Staaten wollen neue Mitglieder aufnehmen und Gegengewicht zu IWF und Dollar bilden. Am 1. Juni 2023 trafen sich in der Republik Moldau, in der Nähe von Chișinău, der Hauptstadt Moldaus, 47 von 50 Vertreterinnen und Vertreter europäischen Staaten. Das neue „Format“ „Europäische Politische Gemeinschaft“ (EPG) war 2022 vom französischen Ministerpräsidenten Macron, kurz nach Beginn des Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine, initiiert worden.
Martin Fochler, PB03/2023,
S.26
AKW Saporischja: Internationale Beobachtermission. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 RF erobert Bachmut – der Krieg dauert an 02 Geografische Fixierung der Front. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet am 1.6., dass sich Russland „zu einer Erweiterung der Beobachtermission der Internationalen Atomenergiebehörde (IEAA) im von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja“ bereit erklärt habe.
Ulli Jäckel, PB03/2023,
S.26b
Die Internationale Atomenergie- Organisation – IAEO. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 Die Internationale Atomenergie-Organisation hat sich ein Leitbild gegeben 02 Kritik an der IAEO 03 Am 2. März 2022 hat der Generaldirektor der IAEO auf einer Sitzung des Gouverneursrats sieben unverzichtbare Säulen für die Gewährleistung der nuklearen Sicherheit während eines bewaffneten Konflikts („Sieben Säulen“) im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine skizziert. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO; englisch: International Atomic Energy Agency, IAEA) ist eine autonome wissenschaftlich-technische Organisation, die innerhalb des Systems der Vereinten Nationen einen besonderen Status innehat.
.
Inspektoren der IAEO, PB03/2023,
S.27
Ukrainische AKW – IAEO Inspektionsberichte . * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. Notizen ..
Rolf Gehring, Eva Detscher, PB03/2023,
S.30
31. Oktober 1993 Bundesrepublik Deutschland: Asbestverbot ! * 30-kalenderblatt-asbestverbot-brd-1993-gehring-detscher-3.html * 31-kalenderblatt-asbestverbot-international-kazan-allen-3.html. Asbestverbote und Anerkennung asbestbedingter Berufskrankheiten, BRD: Asbesthaltige Produkte – mehr als 3000 Produkte waren bekannt. Jährlicher Verbrauch von 1957 bis 1982 mit bis zu 200 000 Tonnen pro Jahr.
Laurie Kazan-Allen, PB03/2023,
S.31
Das Internationale Sekretariat zum Verbot von Asbest. * 30-kalenderblatt-asbestverbot-brd-1993-gehring-detscher-3.html * 31-kalenderblatt-asbestverbot-international-kazan-allen-3.html. Das Internationale Asbestverbot-Sekretariat (IBAS) wurde 1999 gegründet, um den Informationsaustausch zwischen Gruppen und Einzelpersonen zu ermöglichen, die sich für ein weltweites Asbestverbot einsetzen.
Christiane Schneider, PB03/2023,
S.32
Kriminelle Vereinigung? Zur kritischen Solidarität mit der Letzten Generation gehört, sich erneut auseinanderzusetzen mit dem §129 StGB, der politische Opposition bedroht.
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=16
Stichworte: 2023 • Ohse, Michael
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=18
Stichworte: 2023 • Rocker, Bruno
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=18
Stichworte: 2023 • Clarke, Linda • Großbritannien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=19
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=20
Stichworte: 2023 • Argens, Olaf • Eralp, Elif • Berlin
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=21
Stichworte: 2023 • Juretzek, Michael • Europa-EU • Finnland • Italien • Polen • Schweden • Ungarn
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=24
Stichworte: 2023
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=25
Stichworte: 2023 • Cornides, Christoph • BRICS • EPG • EU-1993-ff • Moldau
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=25
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Bachmut • Russland • Saporischschja • Ukraine
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=26
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli • IAEA(IAEO) • UNO
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=26
Stichworte: 2023 • IAEA(IAEO) • Saporischschja • Ukraine
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=27
Stichworte: 2023 • Detscher, Eva • Gehring, Rolf • Asbest-Verbot • BRD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=30
Stichworte: 2023 • Kazan-Allen, Laurie • Asbest-Verbot
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=31
Stichworte: 2023 • Schneider, Christiane • Letzte Generation
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=32