Politische Berichte Nr. 3/2025 – Inhaltsverzeichnis

PB-Redaktion

PB-Redaktion, S:01 Politische Berichte Nr. 3/2025 – Inhaltsverzeichnis.

Christiane Schneider, S:02a Fehl am Platz: der neue Kulturstaatsminister.

Edda und Helmut Lechner, S:02b Habemus Papam — für Kirche und Welt.

Matthias Paykowski, S:02c Frankreich: Nach dem Urteil gegen Le Pen.

Civaka Azad, S:03 PKK beschließt Selbstauflösung und Ende des bewaffneten Kampfes.

Alfred Küstler, S:04 Regierungserklärung von Kanzler Merz: Zuerst Bundeswehr und Wirtschaftsstärke, dann Wohlstand für alle mit wehrhafter Demokratie.

Christoph Cornides, S:06a EU: Unterstützung der Ukraine, weitere Sanktionen gegen die Russische Föderation.

Martin Fochler, S:06b Regierung Putin schlägt Chance auf Waffenstillstand aus.

Rolf Gehring, S:07 Europäische Nachbarschaftpolitik.

Rolf Gehring, S:08 Einigung bei Euro-Betriebsräten.

Ulli Jäckel, S:09a Die internationale Kritik an der Kriegführung Israels wächst.

Ulli Jäckel, S:09b Auf dem Jerusalemer „Friedensgipfel“ fordern Tausende ein Ende des Gaza-Krieges.

Edda Lechner, S:10 Pazifik: 98 Staaten vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag angehört.

www.who.int, S:11 dok Weltgesundheitsversammlung verabschiedet historisches Pandemie -Abkommen – wie geht es weiter?

Red. Thorsten Jannoff, S:12 dok Aktionen/Initiativen – Regierungsbildung – Stadtentwicklung.

www.dielinke-muenchen-stadtrat.de, S:14a Anfrage: Bürgerbegehren zur Bauleitplanung: Gelten in Erlangen andere Gesetze als in München?

www.linksfraktion-koeln.de, S:14b Kein Hochhaus für Köln-Kalk.

www.linksfraktion-hamburg.de, S:14c Beunruhigende Alarmwerte* beim Elbtower, doch der Senat schaut weg.

Thorsten Jannoff, S:15 Lebensqualität im öffentlichen Raum.

Red. Ulli Jäckel, S:18 dok Kommunale Initiativen – Stadtklima: Linke Politik braucht langem Atem.

Hans Lawitzke, S:20 Warnstreiks bei Ford Köln!

Bruno Rocker, S:21a Debatte um Arbeitszeitgestaltung.

Bruno Rocker, S:21b Tarifbindung und Tariftreuegesetz.

Rolf Gehring, S:22 Das Unfallversicherungsgesetz – Keine Zukunft ohne Herkunft.

Mariannne Esders, S:24 Trump-Kritikerin Mariann Edgar Budde plädiert für Zusammenhalt und Mut.

(ArGe), S:24b Terminerinnerung: ArGe-Sommerschule 2025:.

Rosemarie Steffens, S:24c „Die AfD organisiert den Hass, wir als Linke, wir organisieren die Hoffnung“.

Wolfgang Freye, S:25 Streit um Israel und Palästina ungelöst.

Rosemarie Steffens, S:26a In letzter Zeit nehmen rechte Gewalttaten auch in westdeutschen Bundesländern stark zu.

Olaf Argens, S:26b Ende der Zeitzeugenschaft?

Christiane Schneider, S:27a Demmin und der 8. Mai.

Rosemarie Steffens, S:27b Offenbach: Neue Gedenktafel erinnert an Befreiung am 8. Mai von Faschismus und Krieg vor 80 Jahren.

Nadja Rakowitz, S:28 Solidarität – aber nur innerhalb des Volks.

Red. Michael Juretzek, S:30 Rechte Kräfte in der EU .

Michael Juretzek, S:31a Social Platform und EWSA warnen: Kein Ausspielen der sozialen gegen die militärische Sicherheit.

Red. Michael Juretzek, S:31b Solidarisches Europa Meldungen.

Michael Juretzek, S:32 Der 8. Mai und andere Tage – Gedenken, Versöhnung und Mahnung in Europa.