PB-Redaktion,PB04/2022,01PB-Redaktion, Inhaltsverzeichnis PB 04/2022.Notizen .
Stichworte: PB-Redaktion •  2022

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Eva Detscher,PB04/2022,02Auch nach Johnson wird das Programm fortgesetzt.Am 5. September wird Johnsons Nachfolge bekanntgegeben, bis dahin bleibt er im Amt. Die Tory-Fraktion im Unterhaus hat aus elf zwei Bewerber ausgewählt, über die alle Parteimitglieder in einer Stichwahl entscheiden werden. Ex-Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss sind im Rennen.
Stichworte: Detscher, Eva •  2022 •  GB_Tories (Conservative and Unionist Party) •  Großbritannien

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Christoph Cornides,PB04/2022,02Oberster Gerichtshof der USA vor weiteren verfassungsrechtlichen Entscheidungen.Eine der langzeitigsten Nachwirkungen der Präsidentschaft Trump ist die Besetzung des Obersten Gerichtshofs der USA (Supreme Court) mit konservativen und reaktionären Richtern.
Stichworte: Cornides, Christoph •  2022 •  USA

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Rolf Gehring,PB04/2022,03EUGH: Österreich diskriminiert bei Kindergeld und Familienleistungen.Die österreichische Regelung zum Kindergeld und Familienleistungen, richtet sich nach dem allgemeinen Preisniveau im betreffenden Herkunftsland. Damit verstößt sie gegen europäisches Recht und auch gegen die Verordnung über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union.TEST 18.8.2022
Stichworte: Gehring, Rolf •  2022 •  EuGH •  Österreich

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Martin Fochler,PB04/2022,03Donnerstag, 18. August, 18.30 bis 20 Uhr – Politische Berichte – Online-Forum.Der Trägerverein der Politischen Berichte hat bei seiner Mitgliederversammlung am 23./24. April 2022, Mannheim, beschlossen, den Leserinnen und Lesern der Zeitschrift nach jeder Ausgabe ein Online-Forum anzubieten.
Stichworte: Fochler, Martin •  PB-Redaktion •  2022

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Dr. med. Mechthild Klingenburg-Vogel, IPPNW,PB04/2022,04Atomwaffen verbieten! Verzicht auf Ersteinsatz!*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html.Auszüge aus dem Bericht von Dr. med. Mechthild Klingenburg-Vogel, 28.6.2022: Als Mitglied der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW (Internationale Ärzt*innen gegen Atomkrieg und in sozialer Verantwortung) als Beobachterin bei der ersten UN-Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV/TPNW) in Wien
Stichworte: 2022 •  Klingenburg-Vogel, Mechthild •  Nato

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Christoph Cornides, Martin Fochler,PB04/2022,04Das „Strategische Konzept der Nato 2022“: Ein Schritt der Militarisierung der internationalen Politik.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlAm 29.6.2022 brachten die Regierungschefs der Nato-Staaten das neue „Strategische Konzept der Nato 2022“ auf den Weg. Darin wird u.a. die Veränderung wirtschaftlicher Kräfteverhältnisse zur umfassenden Sicherheitsbedrohung erklärt. Damit handelt die neue Konzeption von der Ausweitung der Aufgaben und des Wirkungskreises weg von der UNO hin zur Nato.
Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  2022 •  Nato •  Russland •  Ukraine •  UNO

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Matthias Paykowski,PB04/2022,06Französische Nationalversammlung: Mehrheiten gesucht.Die Partei des Präsidenten hat bei den Wahlen zur Nationalversammlung die absolute Mehrheit verloren, stellt aber weiterhin die meisten Deputierten. NUPES, in der sich die linken Parteien zur Wahl zusammengefunden hatten, stellt die größte Oppositionsgruppe, ist aber keine Fraktion. Die größte Oppositionsfraktion in der französischen Nationalversammlung ist damit Le Pens Rassemblement National RN.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2022 •  Frankreich •  Rassemblement National (RN)

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Edda und Karl-Helmut Lechner,PB04/2022,07Wenn zwei das gleiche tun ….Der Pazifikstaat Salomon Islands hat mit der VR China nach längeren Verhandlungen und Kontakten einen Vertrag über eine strategische Partnerschaft abgeschlossen, der auf „Solidarität, Gleichheit, Achtung der Souveränität und territorialen Integrität des jeweils anderen“ beruht. Dies wurde von einigen anderen pazifischen Staaten, aber vor allem von den mit ihnen verbündeten Vereinigten Staaten mit Empörung und Drohung zur Kenntnis genommen.
Stichworte: Lechner, Edda  •  Lechner, Karl-Helmut  •  2022 •  China •  Salomonen •  USA

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Rüdiger Lötzer,PB04/2022,08Die Kohäsionspolitik der EU – Zusammenhalt in krisenhafter Zeit.Die Struktur- und Regionalpolitik der EU – in der Fachsprache Kohäsionspolitik genannt – und ihre Fonds sind ein wichtiges Instrument, um das Auseinanderdriften von Regionen und damit verbundene soziale Spaltungen zu bremsen, möglichst umzukehren und so zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU beizutragen.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2022 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU

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Rolf Gehring,PB04/2022,09Rechtliche Stellung europäischer Betriebsräte soll erheblich gestärkt werden.Am 12. Mai 2022 veröffentlichte der Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments den ersten Entwurf eines Berichtes über die Revision der Richtlinie Richtlinie zu europäischen Betriebsräten in Richtung einer Ausweitung der Mitbestimmung. Berichterstatter ist der christdemokratische Europaabgeordnete Denis Radtke. Der Bericht greift auch eine Reihe von zentralen Forderungen des Europäischen Gewerkschaftsbundes auf, die dieser im März 2017 vorgelegt hatte.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2022 •  EGB •  EU-Parlament •  Europa-EU •  Europäische Gewerkschaften

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Thorsten Jannoff red,PB04/2022,10Aktionen/Initiativen, Versorgungskrise: Grundgüter gewährleisten!*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.html.01Eckpunkte Bürgergeld: Paritätischer bewertet Vorschläge als inkonsequent02Vorankündigung: Aktionstag am 14. Oktober 202203Bürgergeld soll Hartz IV ablösen04Mieterbund: CO2-Preis im Mietwohnsektor aussetzen05Mieterinnen und Mieter vor Kündigungen schützen und bei Heizkosten entlasten9-Punkte-Plan gegen die Gaspreisexplosion06AWO: Anstieg der Energiepreise mit aller Kraft verhindern07Offener Brief von Tacheles an Hubertus Heil und das BMAS: Maßnahmen zur Abwendung von Energiearmut bisher unbekannten Ausmaßes
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2022 •  6|NGOs-Stiftungen-Vereine-BRD

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Michael Juretzek,PB04/2022,12Corona in Bremen unter dem Bundesdurchschnitt.Die Erstimpfung liegt im Land Bremen mit 90,7% deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 77,6%. Auch in den Sommerferien fahren die Impftrucks vom Deutschen Roten Kreuz mit verschiedenen Impfstoffen weiter durch die Stadtteile.Mitte Juli forderten die Gesundheitsministerinnen (Die Linke) von Thüringen, Berlin und Bremen in einer Gemeinsamen Erklärung zur Abschaffung der Bürgertests die Wiedereinführung der kostenfreien Bürgertests.
Stichworte: Juretzek, Michael •  2022 •  Bremen •  Pandemie

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dgb-nrw,PB04/2022,12DGB NRW zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag.Gute Ansätze und offene Fragen – Eine Erklärung von Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW zum am 23.6.22 veröffentlichten Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in NRW.
Stichworte: 2022 •  CDU •  DGB, NRW •  Die Grünen •  NRW •  Weber, Anja

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verdi,PB04/2022,12Erfolg nach 77 Streiktagen.Verdi setzt an Unikliniken in NRW Tarifvertrag Entlastung durch – Gewerkschaft bekräftigt Forderung nach gesetzlichen Personalvorgaben.
Stichworte: 2022 •  NRW •  verdi

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Jörg Detjen,PB04/2022,13Energiearmut kommunal begegnen!*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.htmlAngesichts der drohenden enormen Steigerungen bei den Energiepreisen sind viele Maßnahmen notwendig um die Not zu lindern, darunter kommunale Nothilfefonds und Ombudsstellen.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2022 •  Köln

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energiepreise.die-linke-th.de,PB04/2022,13Thüringen: Menschen entlasten!*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.htmlDie steigenden Energiekosten bedrohen die Lebensgrundlage eines stetig wachsenden Teils der Bevölkerung. Die LINKE Thüringen macht konkrete Vorschläge für eine Entlastung.
Stichworte: 2022 •  Die Linke •  Thüringen

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linksfraktion-duesseldorf,PB04/2022,14Ein Energiekostenfonds für Düsseldorf: Die Stadt sieht sich nicht als zuständig.*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.htmlZur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 23.06.2022 stellte Helmut Born, der sozialpolitische Sprecher der Linken Ratsfraktion Düsseldorf, die Anfrage, ob die Stadt Einwohner:innen unterstützen möchte, die ihre Energiekosten nicht mehr bezahlen können. Die Stadt ignoriert das Vorbild des Härtefallfonds in Hannover und schiebt die Verantwortung auf den Bund.
Stichworte: 2022 •  Die Linke •  Düsseldorf

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Ulli Jäckel, Red,PB04/2022,15*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.html.01Linke fordert Hitze-Hotline für Obdachlose: Hamburg.02Sportvereine vor dramatischen Energiepreisen schützen: Bremen.03Medienmitteilung – Entlastungen müssen bei Menschen ankommen! Sofortige Kompensation der Energiepreiserhöhungen! Hannover.04Soziale Härten verhindern: Münster braucht Strategie für den Herbst.05Weitere Einmalzahlung eines Heizkostenzuschusses im Wohngeld nötig: Schwerin.06Stadtwerke und kommunale Energieversorger in der Krise unterstützen: Magdeburg.07Aktion Energiepreise bezahlbar! am Holzmarkt: Jena.08Vorübergehende Schließung der Tafel muss abgewendet werden! Nordhausen.09Bedarf an Schuldnerberatung wird weiter steigen: Chemnitz.10Abkühlung muss für alle drin sein.
Stichworte: Jäckel, Ulli •  2022 •  Die Linke

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Rolf Gehring,PB04/2022,17Internationale Arbeitsorganisation verankert Arbeitsschutz als Grundrecht.Vor dem Hintergrund von jährlich fast drei Millionen tödlichen Arbeitsunfällen, geschätzten 160 Millionen Berufserkrankungen und etwa 300 Millionen Arbeitsunfällen bleibt der Arbeits- und Gesundheitsschutz Kernaufgabe der IAO und wird nun als individuelles Grundrecht verankert.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2022 •  ILO Internationale Arbeitsorganisation

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Claus Seitz,PB04/2022,18Mercedes Benz Vitoria-Gasteiz, Spanien – Neuer Tarifvertrag nach neun Tagen Streik.Im Juli stimmte die Belegschaft von Mercedes-Benz in Vitoria-Gasteiz einem Tarifvertrag für die Jahre 2022 – 2026 zu und beendete damit einen Arbeitskonflikt, der sich über fast 20 Monate hinzog und in neun Streiktage im Juni / Juli kulminierte. Es war der erste Streik bei Mercedes in Vitoria seit über 20 Jahren.
Stichworte: Seitz, Claus •  2022 •  Spanien •  Spanische Gewerkschaften

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www.labournet.de,PB04/2022,18dok: Solidarität mit den italienischen Hafenarbeitern! – Kundgebungen vor italienischen Konsulaten.Notizen .Proteste gegen die Anklageerhebung gegen vier Gewerkschafter wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung für die Durchführung von Streiks bei Logistiklagern in Piacenza.
Stichworte: 2022 •  Italien •  Italienische Gewerkschaften

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Bruno Rocker,PB04/2022,19Einstiegslöhne für Zeitarbeiter steigen.01Einstiegslöhne für Zeitarbeiter steigen02Fachkräftemangel weitet sich aus03EUGH weist Klage gegen deutsches Tarifeinheitsgesetz ab04Seehäfen: Weitere Verhandlungen angesetzt
Stichworte: Rocker, Bruno •  2022 •  EuGH

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Rosemarie Steffens,PB04/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Amadeu-Antonio-Stiftung zu Franco A. als Teil eines rechtsextremen Milieus:02Antisemitismus auf der „Dokumenta fifteen“.03AfD Baden-Württemberg hat rechtsextreme Doppelspitze.04Staatliche Gelder für rassistische und rechtsextreme Bildungsarbeit?
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Desiderius Erasmus-Stiftung

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Olaf Argens,PB04/2022,21Leseempfehlung: „Fluchtpunkte der Erinnerung …“.Natan Sznaider ist als Soziologe in Tel Aviv tätig. In seinem Buch „Fluchtpunkte der Erinnerung – Über die Gegenwart von Holocaust und Kolonialismus“ befasst er sich mit dem Verhältnis kolonialer Greueltaten und nationalsoziastischem Judenmord in der globalen Erinnerungskultur unterschiedlicher Opfergruppen.
Stichworte: Argens, Olaf •  2022 •  Schmitten •  Sznaider, Natan

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Christiane Schneider,PB04/2022,21Der NSU-Komplex in Hamburg.Bis heute haben sich 14 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse mit der Aufklärung des NSU-Komplexes befasst, ausser in Hamburg. Der rot-grüne Senat sagt dazu, „Hinweise auf ein Fehlverhalten der Hamburger Institutionen … bislang nicht (hätten) identifiziert werden können“. Ende August bringt nun die Linksfraktion eine Broschüre zum NSU-Komplex im Hamburg heraus, die mehr als nur „Hinweise“ auf „Fehlverhalten“ der Behörden liefert.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2022 •  Hamburg •  Recht

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Michael Juretzek,PB04/2022,22AfD-Parteitag: Großraum-Europa-Konzept des Höcke-Flügels – vorerst vertagt.01dok: NSDAP: Großraum und Großraum-VerwaltungDer Höcke-Flügel hat in seinem Resolutionsentwurf „Europa neu denken“ einen für die AfD-Positionen neuen Begriff einführt, den "Großraum", mit dem an die Großraumtheorie der NSDAP angeknüpft wird.
Stichworte: Juretzek, Michael •  2022 •  AfD

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Rosemarie Steffens,PB04/2022,23Die russische Eurasien-Bewegung – ein offenes Angebot an die europäische Rechte.Präsident Putin greift die eurasische Ideologie auf und erklärt in seiner Rede zu seiner neuen Amtseinführung 2012, Russland müsse „zum Schwerkraftzentrum Eurasiens“ werden. Dabei setzt der Kreml nicht nur auf internationale Netzwerke des rechten Rands, sondern auch auf weitere destruktive Kräfte im „Westen“. Die offizielle russische Militärdoktrin (2014, Gerassimov-Doktrin) will das Protest- und Spaltungspotenzial, das diese deutsche Neue Rechte mit der Unterstützung der russischen Neuen Rechten in die deutsche Gesellschaft hineinträgt, fördern.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Russland

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Karl-Helmut Lechner,PB04/2022,24Vom Schandmal zum Mahnmal.01Bundesgerichtshof zur Wittenberger Judensau02Selbstkritische Erklärungen der Kirchen zum Antijudaismus03Der Diskurs innerhalb der Kirche hat begonnen04Auch die betroffene Wittenberger Kirchengemeinde selbst hat mit Überlegungen und Beratung begonnen.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2022 •  Evangelische •  Jüdische Religionsgemeinschaft •  Wittenberg

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Martin Fochler,PB04/2022,26Frieden schaffen ohne Waffen?*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html.01Erdgaslieferungen trotz Sanktionen. Ein Schritt der Deeskalation?02Die neuen Abkommen wegen Getreide- und Düngemittelausfuhr über das Schwarze Meer – ein Hoffnungsschimmer?03Damit ist eine übergreifende Verhandlungssituation noch nicht erreicht04Wie kann sich die Lieferung weitreichender Waffen auswirken?
Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  Clausewitz, Carl v. •  Russland •  Ukraine

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Oxana Timofeeva,PB04/2022,26dok Grußansprache von Oxana Timofeeva.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlDie Genossin Oxana Timofeeva hält ein Grußwort im Namen der russischen Linken und zieht in Bezug auf das russische Streben nach Ausdehnung der Staatsgrenzen durch Aggression gegen Nachbarländer und die Unterdrückung im Inneren, historische Parallelen zum deutschen Faschismus.
Stichworte: 2022 •  Die Linke •  Russische Linke •  Ukraine

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Olena Slobbodian,PB04/2022,27dok Video-Gastrede der Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html. Die Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei, fordert von der deutschen Linkspartei mehr Solidarität für den ukrainischen Befreiungswiderstand gegen die russische Aggression.
Stichworte: 2022 •  Slobbodian, Olena •  Ukraine •  Ukrainische Linke

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Bruno Rocker,PB04/2022,29Lesehinweis: „Tod aus Verzweiflung“.Über dramatische Veränderungen in der arbeitenden Bevölkerung haben Anne Case und Angus Deaton, zwei emeritierte Wirtschaftswissenschaftler mit einer Professur an der Princeton University, 2020 eine Untersuchung veröffentlicht, die jetzt 2022 in deutscher Übersetzung unter dem Titel „Tod aus Verzweiflung“ erschienen ist.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2022 •  USA

Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=29

Eva Detscher,PB04/2022,30Die Europäische Sozialcharta wird beschlossen.*30-kalenderblatt-europa-1961-sozialcharta-detscher-3.html*31-kalenderblatt-europa-manifest-ventotene-giaculli-3.htmlAm 18. Oktober 1961 wurde in Turin die Europäische Sozialcharta – ein Vertragsvorschlag des Europarats - unterzeichnet.
Stichworte: Detscher, Eva •  Gehring, Rolf •  2022 •  Europa

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Paola Giaculli,PB04/2022,311941 – Italien: Das Manifest von Ventotene.*30-kalenderblatt-europa-1961-sozialcharta-detscher-3.html*31-kalenderblatt-europa-manifest-ventotene-giaculli-3.htmlZwei Antifaschisten, die Mussolini 1939 auf der kleinen Insel von Ventotene in Süditalien eingekerkert hatte, entwickelten mit dem Manifest die Utopie eines friedlichen Europas für eine Überwindung der Feindschaft.
Stichworte: Giaculli, Paola •  2022 •  Europa •  Italien

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Christiane Schneider,PB04/2022,32Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992.01Aufruf zur bundesweiten Demonstration: Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 27. August 2022 – 14 Uhr – Rostock-LichtenhagenIm August jährt sich zum 30. Mal das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Aus diesem Anlass ruft ein großes und vielfältiges Rostocker Bündnis für den 27. August zu einer bundesweiten Demonstration in Rostock-Lichtenhagen auf.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2022 •  Rostock

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