pb-redaktion,PB01/2022,01 ~11kbNoch keine weiteren Anmerkungen.
Stichworte: PB-Redaktion • 2022
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Paola Giaculli, Berlin,PB01/2022,02Italien: Mattarella wiedergewählt.Vor dem Hintergrund einer Regierungskrise in Italien wurde Sergio Mattarella als Staatspräsident wiedergewählt.
Stichworte: Giaculli, Paola • Italien
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Eva Detscher, Karlsruhe,PB01/2022,02Wahlen in Portugal: Bittere Niederlage für die Linksparteien.Viele Wähler der Linksparteien Bloco de Esquerda (Bloco) und Partido Comunista Português (PCP) entschieden sich für die Sozialistische Partei (PS) um einen Sieg der Konservativen zu verhindern. Die PS erzielte die absolute Mehrheit. Leider ist auch die faschistische Chega mit einem Riesenerfolg aus der Wahl hervor gegangen.
Stichworte: Detscher, Eva • Portugal
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Alfred Küstler, Stuttgart,PB01/2022,03Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt, alle Koalitionen möglich außer mit der AfD.Die Kandidaturen von der Linken und den Freien Wählern sollten auf die Repräsentation von Frauen aufmerksam machen (FW) bzw. auf die schlimme Lage von Wohnungslosen (Linke). Nur die AfD meinte, mit Verächtlichmachung der Wahl provozieren zu müssen.
Stichworte: Küstler, Alfred • Bundespräsident • Deutschland • Wahlen/Abstimmungen
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Alfred Küstler, Stuttgart,PB01/2022,03Aktuelle Umfragen zu den Landtagswahlen Saarland, Schleswig Holstein, NRW, Niedersachsen 2022, Quelle: dawum.de.
Stichworte: Küstler, Alfred • Niedersachsen • NRW • Saarland • Wahlen/Abstimmungen
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Christoph Cornides, Mannheim,PB01/2022,04Das Abkommen „Minsk II“ vom 12.2.2015 – Grundlage für eine friedliche Lösung?*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.html
Stichworte: Cornides, Christoph • Europa-EU • Nato • Russland • Ukraine
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Alfred Küstler,PB01/2022,04Blick in die „neutrale“ Presse.*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.htmlDie "Neue Zürcher Zeitung" macht auf ein Grunddilemma aufmerksam: „das Aufeinanderprallen der freien Bündniswahl souveräner Staaten mit dem Prinzip der ‚Unteilbarkeit von Sicherheit‘, dass also ein Land seine Sicherheit nicht auf Kosten eines anderen Landes erhöhen darf. Beides sind fundamentale Grundsätze, verankert im selben Artikel der Europäischen Sicherheitscharta, auf die sich die OSZE-Staaten 1999 in Istanbul geeinigt haben.
Stichworte: Küstler, Alfred • Europa-EU • Nato • Russland • Ukraine
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Martin Fochler, München,PB01/2022,05Militarisierte Außenpolitik stößt auf Kritik politisierender Militärs.*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.htmlDer russische Generaloberst a.D, Leonid Iwaschow kritisiert die russische Regierung für die Verlegung der Truppen nach Westen. Der deutsche Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach kritisiert die deutsche Regierung wegen ihrer Politik gegenüber Putin. Beide sehen jeweils die größere Gefahr in China.
Stichworte: Fochler, Martin • Bundeswehr • Russland • Ukraine
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Eva Detscher, Karlsruhe,PB01/2022,06Brexit: Feuer an allen Ecken.Die britische Bilanz ist durchwachsen; die Horrorszenarien für die Folgen des Brexits haben sich erst mal nicht bestätigt, die Pandemie hatte sowieso keiner auf dem Schirm. Das gross angekündigte "Levelling up" für die verarmten Regionen im Nordosten Englands kommt nicht in Schwung, weil eine wichtige Zugverbindung nicht gebaut wird.
Stichworte: Detscher, Eva • Großbritannien
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Claus Seitz, San Sebastian,PB01/2022,06Spanien: Neue Arbeitsreform gegen prekäre Arbeitsverhältnisse.01Arbeitsreform im Parlament fast gescheitertSpanien ist Champion bei befristeten Arbeitsverträgen in Europa, nach letzten Statistiken sind in der spanischen Privatwirtschaft ca. 25 Prozent (an die 5 Millionen) befristet beschäftigt, im öffentlichen Dienst nochmal 10 Prozent mehr. Regierung, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften haben einen Pakt für eine Reform geschlossen, der den spanischen Arbeitsmarkt modernisiert und prekäre Arbeitsverhältnisse eingrenzt. Das notwendige Gesetz wurde im Parlament mit nur einer Stimme Mehrheit verabschiedet und das auch nur weil ein konservativer Angeordneter "falsch" abgestimmt hat.
Stichworte: Seitz, Claus • Spanien
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Thilo Janssen; Köln,PB01/2022,08Ohne Ergebnis – Seit fünf Jahren wird über die Modernisierung der EU-Koordinierung der Sozialsysteme verhandelt .*08-eu-sozialsysteme-verhandlungen-janssen-2.html*09-eu-rechtsrahmen-mindestloehne-gehring-2.html.01Sozialkompass EuropaNoch keine weiteren Anmerkungen.
Stichworte: Janssen, Thilo • 2022 • EU-Kommission
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Rolf Gehring, Brüssel,PB01/2022,09Europäischer Rechtsrahmen für Mindestlöhne – hin zur staatlich begleiteten Tarifautonomie.*08-eu-sozialsysteme-verhandlungen-janssen-2.html*09-eu-rechtsrahmen-mindestloehne-gehring-2.html. Mit Bezug auf die Säule sozialer Rechte, in der „angemessene Mindestlöhne“ ausdrücklich als eine Zielstellung formuliert sind, und vor dem Hintergrund einer umfassenden Abnahme der Tarifbindung hat die Europäische Kommission einen Entwurf für eine EU-Richtlinie zu Mindestlöhnen vorgelegt. Dabei liegt der Fokus auf die Förderung von Tarifverhandlungen, weil so Armutslöhnen am besten entgegengewirkt wird.
Stichworte: Gehring, Rolf • EU-Kommission • Mindestlohn
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[DOK] Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen,PB01/2022,10Aktionen / Initiativen. Thema: Friedenspolitik .*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.html.01Friedensnobelpreisträger fordern Ende der nuklearen Teilhabe – Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: höchste Zeit für die Bundesregierung zu handeln.02Appell zu nuklearer Abrüstung an Baerbock und Lambrecht03Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! „Normandieformat“ stärken, statt Öl ins Feuer zu gießen04Mehr deutsche Rüstungsexporte denn je genehmigt05pax-christi-Kommission Rüstungsexport dankt für Nein zu Ukraine-WaffenexportenNoch keine weiteren Anmerkungen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2022 • Frieden|Krieg
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die-linke-koeln.de,PB01/2022,12Hamide Akbayiur: Kommunalpolitikerin aus Köln aus türkischer Haft entlassen.Im Juni vergangenen Jahres war Hamide Akbayiur in die Türkei gereist, bereits einen Tag wurde ein Haftbefehl gegen sie erlassen. Bei einer versuchten Ausreise am 2. September wurde sie zu Unrecht festgesetzt und verhört. Wegen angeblicher „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Propaganda“ wurden ihr eine Ausgangssperre und Meldeauflagen verhängt. Jetzt ist sie wieder in Köln.
Stichworte: Köln • Türkei
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nrw-versammlungsgesetz-stoppen,PB01/2022,12Versammlungsgesetz NRW: CDU und FDP werden die Geister, die sie riefen, nicht mehr loswerden.Nachdem mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme CDU und FDP das Versammlungsgesetz NRW – gegen den Widerstand der demokratischen Oppositionsparteien und eines gesellschaftlich sehr breit aufgestellten Bündnisses – durch„gejagt“ haben, kündigt das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ mit allen demokratischen Mitteln Widerstand gegen dieses Gesetz an und es zum Wahlkampfthema zu machen.
Stichworte: NRW
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www.boeckler.de:,PB01/2022,12Neue Broschüre zur Bodenpolitik bei www.boeckler.de:.Gemeinwohl statt Gewinnmaximierung – Bezahlbarer Wohnraum für alle lässt sich nur durch politische Steuerung erreichen. – Nötig sind neue Konzepte der Förderung und eine vorausschauende kommunale Bodenpolitik.
Stichworte: Mieten
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Thorsten Jannoff,PB01/2022,13Kommunale Beratungsstelle gegen Energiearmut nach Wiener Modell.*13a-koeln-beratungsstelle-nach-wiener-modell-detjen-3.html*14-bremen-zappenduster-und-runder-tisch-wirken-beckmann-jannoff-3.html*15-vorbild-hannover-antrag-essen-jannoff-3.html*16-kommunale-politik-energiearmut-d-jaeckel-3.html.01info Die Erfahrungen der Wiener OmbudsstelleAufgrund der aktuellen politischen Spannungen und auch aus weiteren Gründen („greenflation“) steigen die Preise für Energie massiv. Darunter leiden vor allem Menschen in prekären Verhältnissen. Eine Verbesserung der Lebenssituation dieser Menschen gehört zwar vorrangig zu anderen gesellschaftlichen Feldern als der Kommunalpolitik, insbesondere zur Tarifbewegung und der Bildungspolitik. Aber auch auf kommunaler Ebene können nicht wenige Stellschrauben für eine solidarische Unterstützung gegen „Energiearmut“ bedient werden. Wir berichten über Beispiele aus Bremen, Hannover, Köln und Essen.
Stichworte: Detjen, Jörg • Energiearmut • Köln • Wien
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Dr. Sabine Beckmann, Bremen,PB01/2022,14Bremen: Projekt „Zappenduster“ und Runder Tisch wirken. Härtefallfonds gegen Energiearmut neu eingeführt.*13a-koeln-beratungsstelle-nach-wiener-modell-detjen-3.html*14-bremen-zappenduster-und-runder-tisch-wirken-beckmann-jannoff-3.html*15-vorbild-hannover-antrag-essen-jannoff-3.html*16-kommunale-politik-energiearmut-d-jaeckel-3.html.01Thorsten Jannoff. Das Projekt „Zappenduster“ und der Runde Tisch leisten eine erfolgreiche Hilfestellung
Stichworte: Beckmann, Dr. Sabine • Bremen • Energiearmut
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Thorsten Jannoff,PB01/2022,15Vorbild Hannover: Härtefallfonds seit zehn Jahren erfolgreich.*13a-koeln-beratungsstelle-nach-wiener-modell-detjen-3.html*14-bremen-zappenduster-und-runder-tisch-wirken-beckmann-jannoff-3.html*15-vorbild-hannover-antrag-essen-jannoff-3.html*16-kommunale-politik-energiearmut-d-jaeckel-3.html.01dok Die Ratsfraktion Die Linke Essen stellt zur nächsten Ratssitzung am 23. Februar den hier dokumentierten Antrag für ein Konzept gegen Energiearmut.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • Energiearmut • Essen • Hannover
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dok: Ulli Jäckel, Hamburg,PB01/2022,16Kommunale Politik – Thema: Energiearmut dok: Ulli Jäckel, Hamburg.*13a-koeln-beratungsstelle-nach-wiener-modell-detjen-3.html*14-bremen-zappenduster-und-runder-tisch-wirken-beckmann-jannoff-3.html*15-vorbild-hannover-antrag-essen-jannoff-3.html*16-kommunale-politik-energiearmut-d-jaeckel-3.html.01Beschluss zur Aussetzung von Versorgungssperren: Kiel.02Haushalte mit kleinen Einkommen entlasten: Osterholz-Scharmbeck.03Energiearmut verhindern: Pankow.04Steigende Heizkosten dürfen uns nicht kalt lassen! Leipzig.05Energiesperren aussetzen, Sozialtarif einführen und Kältekonzept nachbessern: Bochum.06Menschen mit geringen Einkommen entlasten! Bielefeld.07Linke-Anfrage zur Energiearmut offenbart: Stadtwerke verhängen jährlich über 200 Energiesperren. Harzkreis.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Stichworte: Jäckel, Ulli • 2022 • Energiearmut
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Bruno Rocker, Berlin,PB01/2022,18Tarifbilanz 2021.*18a-tarifbilanz-2021-rocker-4.html*18b-tarifvertrag-fahrradkuriere-rocker-4.html*18c-niedrige-monatsentgelte-wsi-studie-ohse-4.html*19a-wie-ostloehne-angleichen-rocker-4.html. Nach vorläufigen Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung betrug die Steigerung der Tariflöhne 2021 durchschnittlich 1,7 Prozent. Das bedeutet bei um ca. 3,1 Prozent gestiegenen Verbraucherpreisen zunächst einen deutlichen Reallohnverlust von 1,4 Prozent 2021. Allerdings sind im letzten Jahr in vielen Branchen auch steuer- und abgabenfreie „Corona-Prämien“ (Sonderregelung im Einkommenssteuergesetz) vereinbart worden. Nach Angaben des WSI haben die unteren Einkommensgruppen davon besonders stark profitiert.
Stichworte: Rocker, Bruno • Tarifkämpfe
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=18
Bruno Rocker, Berlin,PB01/2022,18riders unite – together we fight – Fahrradkuriere wollen Tarifvertrag.*18a-tarifbilanz-2021-rocker-4.html*18b-tarifvertrag-fahrradkuriere-rocker-4.html*18c-niedrige-monatsentgelte-wsi-studie-ohse-4.html*19a-wie-ostloehne-angleichen-rocker-4.html. Die Fahrradkuriere (Rider) versammelten sich am 28. Januar vor dem Lieferando-Hauptquartier in Berlin-Kreuzberg, um für bessere Arbeitsbedingungen und für bessere Entlohnung zu demonstrieren. Zu der Kundgebung hatte die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) aufgerufen. Auf der Versammlung sprachen neben Vertreter der NGG auch Beschäftigte und die neue Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping.
Stichworte: Rocker, Bruno • Tarifkämpfe
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Michael Ohse, Goslar,PB01/2022,18Niedrige Monatsentgelte: WSI-Studie zeigt hohen Umfang und starke Differenzierung nach Region und Branche.*18a-tarifbilanz-2021-rocker-4.html*18b-tarifvertrag-fahrradkuriere-rocker-4.html*18c-niedrige-monatsentgelte-wsi-studie-ohse-4.html*19a-wie-ostloehne-angleichen-rocker-4.html. Anfang Januar 2022 hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) eine neue Studie veröffentlicht, die einen leichten prozentualen Rückgang von 2011 bis 2020 bei absoluter Zunahme der Vollzeitbeschäftigung feststellt, jedoch die nach wie vor große Bedeutung des Niedriglohnsektors in der Bundesrepublik herausarbeitet, Daten für alle Städte und Landkreise liefert und eine starke Differenzierung nach Region (zwischen 6,3 und 43,2%) und Branche nachweist.
Stichworte: Ohse, Michael • Mindestlohn • Tarifkämpfe
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=18
Bruno Rocker, Berlin,PB01/2022,19Ostlöhne angleichen – aber wie?*18a-tarifbilanz-2021-rocker-4.html*18b-tarifvertrag-fahrradkuriere-rocker-4.html*18c-niedrige-monatsentgelte-wsi-studie-ohse-4.html*19a-wie-ostloehne-angleichen-rocker-4.html. Gute Arbeit, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen erfordern auf Basis der Tarifautonomie Mitglieder in den Gewerkschaften und Einsatz für Tarifverträge und Tarifbindung vor Ort statt staatlicher Eingriffe, wie es der Linke-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert.
Stichworte: Rocker, Bruno • Tarifkämpfe
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=19
Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen,PB01/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen.01Schließung möglicher Lücken in der EU-Antirassismus-Richtlinie.02Initiative „Palandt umbenennen“ ist erfolgreich!03Immun gegen Fakten. Organisierte Impfgegnerschaft als Demokratiegefährdung.04Kommunale Bündnisse starten Offene Briefe gegen „Montagsspaziergänge“.05Bis zu 5000 Menschen kamen zur Kundgebung und Demonstration des „Bündnisses gegen Rechts“ am 15.1.22 in Hamburg.
Stichworte: Steffens, Rosemarie • AfD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=20
Rosemarie Steffens Langen/hessen,PB01/2022,21Andreas Speit: Verqueres Denken. Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus.Andreas Speit untersucht in diesem Buch ideologische Verbindungen von alternativer Kritik staatlicher Maßnahmen gegen Corona und Impfgegnerschaft zu den Rechtsextremen in der Querdenken-Bewegung.
Stichworte: Steffens, Rosemarie • Speit, Andreas
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=21
Karl-Helmut Lechner,PB01/2022,22Rechte Brücken ins religiöse Milieu:.01In der Einleitung des Buches „Christentum von rechts“ schreiben die Herausgeber:02Eine kleine Kostprobe aus einem der Standardwerke zur Ausbildung von TheologInnen von Paul Althaus (1888 bis 1966) mag dies verdeutlichen:03Eine „Heilige Allianz“04Alte Werte – Neue RechteDie ideologischen Brücken zwischen konservativem Milieu und Rechtsextremismus haben auch eine religiöse Seite. Sie ist ihrer Natur gemäß vielgestaltig und reicht von antimoderner katholischer wie lutherischer Kirchlichkeit über evangelikale oder charismatische Freikirchlichkeit, von spirituellem Einzelgängertum bis hin zur Faszination für germanisches Neuheidentum.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut • 9|Religionsgem. • AfD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=22
Michael Juretzek, Bremen,PB01/2022,24USA – indopazifische Region.01stichworte quelle: Der Indopazifik. Strategie-Report des US-Verteidigungsministerium, Juni 201902Anmerkung zum VerfahrenDieser Report erklärt den indopazifischen Raum zur wichtigsten Region für die Zukunft Amerikas und zum vorrangigen Gebiet der US-Militärpolitik. Er reagiert damit auf die Veränderungen der geopolitischen Lage im Laufe der zunehmenden Arbeitsteilung in der Weltwirtschaft und dem damit einhergehenden rasanten Wachstum asiatischer Volkswirtschaften. Es geht um die Grundlagen für die Neujustierung der amerikanischen Außenpolitik und die Positionen, an denen sich ihre Partner orientieren sollen.
Stichworte: Juretzek, Michael • Ent|Militarisierung • USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=24
Johannes Kakoures, München,PB01/2022,26Impfpflicht – Die Debatte konkretisiert sich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die einrichungsbezogerne Impfpflicht jedenfalls vorläufig verfassungsgemäß ist. Die Einwände dagegen aus Bayern haben nicht nur ideologische sondern auch ganz praktischeGründe.
Stichworte: Kakoures, J. • Pandemie
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Martin Fochler, München,PB01/2022,26Wenn der Gesetzgeber pfuscht, wird’s gefährlich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Die Abfolge der pandemischen Wellen hat die Notwendigkeit verpflichtender Massenimpfungen unterstrichen. Gleichzeitig nimmt die Auseinandersetzung um die Anti-Pandemie-Gesetze und Verordnungen an Schärfe zu. Boykott, Blockade und sogar Sabotage der Impfkampagne werden laut gefordert und die Legitimität demokratischer Entscheidungen bestritten. Im Kampf um die öffentliche Meinung kommt es auf die Qualität von Gesetzgebung und Verwaltungsvollzug an.
Stichworte: Fochler, Martin • Pandemie
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verein,PB01/2022,27Jahrestagung des Vereins für Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation.Die Jahrestagung findet am Samstag, 23. April und am Sonntag, 24. April 2022 inMannheim statt.
Stichworte: Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation
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Johann Witte, Bremen,PB01/2022,27Ausbildungsgarantie als Brücke zu qualifizierter Beschäftigung?Die Krise der dualen Berufsausbildung in Betrieb und Berufsschule hat sich in der Pandemie weiter verstärkt. Anlass genug, um in der Koalition von SPD, Grünen und FDP die Ausbildung zum Thema zu machen. Leider umfasst der Abschnitt im Koalitionsvertrag nur knapp eine halbe Seite.
Stichworte: Witte, Johann • Deutschland • Österreich • Recht auf Ausbildung
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=27
abineSkubsch, Karlsruhe,PB01/2022,28Feminismus für die 99 Prozent .In einem Parteivorstandsbeschluss (15.1.2022) unterstreicht Die Linke, dass Feminismus und der Kampf gegen soziale Gerechtigkeit untrennbar zusammengehören.
Stichworte: Skubsch, Sabine • Die Linke • Gender
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-01-i.pdf#page=28
Rolf Gehring, Brüssel, Eva Detscher, Karlsruhe,PB01/2022,30Gründungskongress der „Allgemeinen deutschen Arbeiter-Verbrüderung“.01Luise Otto in der 1849 gegründeten Frauenzeitung: „Sendschreiben an alle ,Verbrüderten‘02dokumentiert: Aus den Beschlüssen des Arbeiter-Kongresses zu Berlin vom 23. August bis 3. September 1848Das Jahr 1848 gilt als Symbol für den demokratischen Aufbruch, gegen Feudalismus und auch für die Formierung von Territorialstaaten. Die Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt war aber auch Schauplatz einer bemerkenswerten Auseinandersetzung um die ausdrücklich so bezeichnete „Soziale Frage“.
Stichworte: Detscher, Eva • Gehring, Rolf
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Edda Lechner, Norderstedt,PB01/2022,32Neukaledonien: Unabhängigkeits-Referendum legal, aber illegitim.Trotz schwerwiegender Einschränkungen wegen eines massiven Corona-Ausbruchs wurde im Dezember 2021 ein Referendum über die Unabhängigkeit durchgeführt. Damit wurden eindeutig die demokratischen Rahmenbedingungen für eine faire und legitime Wahlkampagne extrem erschwert.
Stichworte: Lechner, Edda • Neukaledonien
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arge,PB01/2022,32!!! ArGe-TERMIN !!! .
Stichworte:
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