PB-Redaktion, PB04/2023,
S.01
Politische Berichte Nr.4/2023 – Inhaltsverzeichnis (Kurzfassung). Aufruf siehe Link. Notizen ...
Stichworte: 2023
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=01
Rosemarie Steffens, PB04/2023,
S.02a
Prognose für Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023. Nach der Wahlprognose vom 1. Juli liegt die CDU bei 25,5 %, die Grünen bei 16 %, die SPD bei 20,0 %, die FDP bei 5 %, die Linke bei 2,0 % und die AfD bei 20 %.
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie • AfD • CDU • Die Grünen • Die Linke • Hessen • SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02
Martin Fochler, PB04/2023,
S.02b
Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • Die Linke • SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02
Redaktion, PB04/2023,
S.02c
• Online-Termin Redaktionsgespräch – „Europa vor den Wahlen – wie stellt sich Die Linke und die linke Parteienfamilie dazu auf?“ Fr, 22.9. von 18 bis 20 Uhr. Zoom-Link bestellen bei: fochlermuenchen@gmail.com .
Stichworte: 2023 • PB-Redaktion • EU-Parlament
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02
Claus Seitz, PB04/2023,
S.03
Die rechte Volkspartei kann zusammen mit den Faschisten bei den spanischen Wählern keine Mehrheit erringen. 01 Die PP auf dem Weg in die Einsamkeit 02 Info: Das spanische Wahlsystem 03 Sumar: Niedergang gestoppt Die Rechte konnte keine Mehrheit erlangen. Das links-grüne Lager konnte sich mit dem Bündnis Sumar konsolidieren und seinen Niedergang stoppen.
Stichworte: 2023 • Seitz, Claus • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=03
Matthias Paykowski, PB04/2023,
S.05
Besorgnis über die Rolle der Polizei in der französischen Gesellschaft. 01 Dok: Stellungnahme des UN-Ausschuss CERD (Auszug): Der UN-Ausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) beim Hochkommissariat für Menschenrechte (1) hat am 7. Juli seine Besorgnis zum Ausdruck gebracht über den legislativen und exekutiven Zustand in Frankreich – aus Anlass der Tötung eines 17-jährigen.
Stichworte: 2023 • Paykowski, Matthias • Frankreich • UNO
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=05
Martin Fochler, PB04/2023,
S.06
Die Regierung Putin eskaliert . 01 SöldnerMarsch auf Moskau 02 Private „Sicherheits- und Militärunternehmen“ 03 Dok: Sicherheitsrat diskutiert Schwarzmeer-Getreide-Abkommen, Dokument von 21. Juli 04 Herr Geng Shuang (China) (spricht auf Chinesisch), ungekürzt, Red. 05 Herr Manrique (Ecuador), (spricht auf Spanisch) Auszug Die Politik der Russischen Föderation lädiert Zug um Zug immer weiter Grundsätze und Interessen, die in demokratischen Prozessen von der Weltgesellschaft fixiert wurden.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • China • Russland • Ukraine • UN Sicherheitsrat • Weißrussland
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=06
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.08a
Einigung zur Asbestrichtlinie! Rat, Parlament und Kommission Der EU haben sich kurz vor Ende der schwedischen Ratspräsidentschaft auf die Revision der Arbeitsschutzrichtlinie Asbest geeinigt, ein wichtiger Erfolg der Holz- und Bauarbeiter (EFBH). Sollte die Umsetzung weitgehend gelingen, wäre eine effektive Minimierung der hohen Asbesterkrankungen möglich.
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • Asbest-Verbot • EU-Parlament
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=08
Eva Detscher, PB04/2023,
S.08b
Spanische Ratspräsidentschaft – Was kommt? Am 1. Juli 2023 wird dem turnusmäßigen Wechsel folgend Spanien den Ratsvorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen. Dem spanischen Vorsitz folgt am 1.1.24 Belgien, dann übernimmt Ungarn.
Stichworte: 2023 • Detscher, Eva • EU-Rat • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=08
Nora Schüttpelz, PB04/2023,
S.09
Niemanden zurücklassen – Kohäsionspolitik 2021 bis 2027 und ff. . Ein zentrales Verfassungsziel der EU ist die Verbesserung und zugleich Angleichung der Lebensverhältnisse in der ganzen Union. Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind fünf Artikel dem „wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU gewidmet, dem Ziel der so genannten Kohäsionspolitik.
Stichworte: 2023 • Schüttpelz, Nora
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=09
Thorsten Jannoff-d, PB04/2023,
S.10
Europäische Aktionen/Initiativen: Thema Asylpolitik Redaktion: Thorsten Jannoff-d. 01 Refugee Support Aegean (RSA): Einigung EU-Rat ist ernste Bedrohung für das Recht auf Asyl 02 UNHCR und IOM drängen auf entschlossenes Handeln nach der jüngsten Tragödie im Mittelmeer 03 amnesty: Für legale Zugangswege nach Europa 04 sea-watch.org: Offener Brief von über 180 Menschenrechtsorganisationen und Initiativen
Stichworte: 2023 • Jannoff, Thorsten
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=10
Thomas Trüper, PB04/2023,
S.12a
15% der Wahlberechtigten bringen CDU-Oberbürgermeister ins Amt, darunter viele aus der AfD. Mannheim hat am 9.7.23 erstmals seit Kriegsende ein CDU-Mitglied zum Oberbürgermeister gewählt. Damit wird Mannheim künftig – wie schon Stuttgart – „schwarz regiert“. Der bisherige Amtsinhaber Peter Kurz (SPD) war nach 16 Jahren kein drittes Mal angetreten, und so wurde die Wahl spannend.
Stichworte: 2023 • Trüper, Thomas • CDU • Mannheim
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=12
Bruno Rocker, PB04/2023,
S.12b
„Bürger zweiter Klasse“ . 01 Tarifbindung erneut rückläufig. Wegen der schlechten Tarifbindung in seinem Dresdener Werk zahlt Bosch seinen Mitarbeitern nicht die 3.000 Euro Inflationsausgleich aus – anders als im Westen, die 500 Dresdner Beschäftigten gehen leer aus.
Stichworte: 2023 • Rocker, Bruno
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=12
Michael Weisenstein, PB04/2023,
S.13a
Köln: Linke setzt Akzente beim Hochhauskonzept . * 13a-koeln-hochhauskonzept-weisenstein-1.html * 13b-paris-37m-hoehengrenze-fochler-1.html. In Köln wird es ein neues Konzept zu Hochhäusern geben. Der Hochhausbau im linksrheinischen Bereich bis zum Militärring und rechtsrheinisch bis zum Grüngürtel soll geregelt werden. Die Linke sieht das kritisch. Hochhäuser verursachen oft mehr Schwierigkeiten als sie Probleme lösen.
Stichworte: 2023 • Weisenstein, Michael • Köln
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=13
Martin Fochler, PB04/2023,
S.13b
Paris: Höhe von Neubauten auf 37 Meter oder zwölf Stockwerke begrenzt. * 13a-koeln-hochhauskonzept-weisenstein-1.html * 13b-paris-37m-hoehengrenze-fochler-1.html. Paris hat wieder eine Höhenbegrenzung für neue Gebäude in der Stadt eingeführt. Nach einer Bürgerbeteiligung wurde der "Plan Local d’Urbanisme‘ (PLU)" überarbeitet, mit dem in Frankreich Regeln für die Flächennutzung festgelegt werden.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • München • Paris
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=13
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023,
S.14
Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition.
Ulli Jäckel, PB04/2023,
S.17
Kommunale Initiativen – In Sachen Kita. dok: Ulli Jäckel, Hamburg. 01 Die Linke: Kitas gehören in öffentliche Hand! Rendsburg. 02 Entlastung für viele Familien durch Neufassung der Elternbeitragsordnung: Lüneburg. 03 Alarmierende steigende Entwicklungsdefizite bei Kindern im Vorschulalter: Jerichow. 04 Stadt darf nicht zur stärkeren Belastung von Familien beitragen! Leipzig.
Claus Seitz, PB04/2023,
S.18a
Spanien: 5. Abkommen für Beschäftigung und Kollektivverhandlungen (5. Aenc). 01 Streiks, Tarifverträge 2023 02 Mindestlohn und Tarifverträge: 03 „Kaskadenförmige Kollektivverhandlungen“: Anfang Mai vereinbarten die Gewerkschaften CCOO und UGT mit den Arbeitgeberverbänden CEOE und CEPYM das 5. Abkommen für Beschäftigung und Kollektivverhandlungen (5. AENC), das eine Erhöhung der Entgelte 2023 um 4 % und 2024 und 2025 um jeweils 3 % vorsieht.
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.18b
Zielstellungen der europäischen Mindestlohnrichtlinie wirken. In den Zielstellungen sind sichtbar Ansprüche und Forderungen der Gewerkschaften aufgenommen. Die folgenden Meldungen zeigen, dass die europäische Initiative, sicherlich nicht als kausaler Auslöser, aber doch unterstützend wirkt.
Bruno Rocker, PB04/2023,
S.19
Tarifbericht des WSI und Inflationsentwicklung. Dem neuen Europäischen Tarifbericht 2022/2023 des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zufolge haben die Beschäftigten in der EU 2022 höhere Reallohnsenkungen hinnehmen müssen als zunächst angenommen.
Rosemarie Steffens, PB04/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen. 01 Standpunkte zur Wahl des AfD-Landrats im Kreis Sonneberg. 02 Extrem rechte Angriffe an Schulen nehmen zu. 03 Übereifrige Ermittlungen wegen „Höcke ist ein Nazi“-Plakat.
Michael Juretzek, PB04/2023,
S.21
Rechte Kräfte in der EU – Zusammengestellt von Michael Juretzek, Bremen. 01 ITALIEN
Strategiedebatte über EU-Wahl 02 Italien: Hart umkämpfte Justizreform 03 FINNLAND
Offener Rassismus von Wahren Finnen-Ministern 04 SLOWAKEI
„Rechtsextreme streben Regierung gegen ,Brüsseler Hölle‘ an“ 05 SPANIEN
Vox: Kulturdiktat im Amt
Rosemarie Steffens, PB04/2023,
S.22
Neue Studie: Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie in den östlichen Bundesländern . 01 Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie in den östlichen Bundesländern des Else Frankel-Brunswik-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen, Universität Leipzig – „Policy-Paper 2023-2“ . Die am 27.06.23 an der Universität Leipzig erschienene Studie des Else Frankel-Brunswik-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen legt den Schluss nahe, dass rechtsextreme Einstellungen in den östlichen Bundesländern weit verbreitet sind, unter AfD-Anhängern finden sich die meisten Menschen mit rechtsextremen Einstellungen.
Rudi Arendt, PB04/2023,
S.24
Bilder und Folgen von Traumatisierung sowie arbeitsbedingter schwerer Depression. Eine Gedankenskizze zu Kunst und arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen.
Oliver Hasenkamp, PB04/2023,
S.26
Machtkampf um die pazifische Inselwelt. * 26-machtkampf-pazifik-hasenkamp-2.html * 28-png-protest-gegen-militaerpakt-lechner_e-2.html * 29-un-dekolonisierung-jaeckel-2.html. 01 Das Pazifik-Netzwerk e.V. Der Machtkampf zwischen den USA und China im Pazifik eskaliert immer mehr. Die Inselstaaten drohen zu Spielbällen der Machtinteressen mächtigerer Staaten zu werden. Und doch ist die politische Situation im Pazifik bei genauer Betrachtung komplexer und verlaufen auch zwischen den Inselstaaten viele Konfliktlinien.
Edda Lechner, PB04/2023,
S.28
Proteste gegen den Militärpakt zwischen Papua-Neuguinea und USA. * 26-machtkampf-pazifik-hasenkamp-2.html * 28-png-protest-gegen-militaerpakt-lechner_e-2.html * 29-un-dekolonisierung-jaeckel-2.html. Papua-Neuguinea (PNG) — im Westen des Pazifiks gelegen — und die Vereinigten Staaten (USA) haben am 22. Mai 2023 in Port Moresby ein bilaterales Abkommen über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich unterzeichnet. Dagegen regt sich Widerstand.
Ulli Jäckel, PB04/2023,
S.29
UN-Diskussion über Dekolonisierung. * 26-machtkampf-pazifik-hasenkamp-2.html * 28-png-protest-gegen-militaerpakt-lechner_e-2.html * 29-un-dekolonisierung-jaeckel-2.html. 01 N-Beschluss Notizen ...
Eva Detscher, PB04/2023,
S.30
01
Das Kind als Träger von Rechten. * 30-kabl-2020-UN-kinderrechte-brd-gibt-vorbehalt-auf-detscher-3.html * 31a-kabl-2020-kinderrechte-vorlaeufer-gehring-3.html * 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3.html. 01 Das Kind als Träger von Rechten. Deutschland war eines der ersten Länder, die die UN-Kinderrechtskonvention 1989/901 unterzeichnet und am 6. März 1992 ratifiziert hatten. Allerdings äußerte Deutschland mit der Unterzeichnung Vorbehalte. Diese räumten dem deutschen Ausländerrecht Vorrang ein und sicherten damit u.a. die Möglichkeit der Abschiebehaft gegen Kinder und Jugendliche.
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.31a
Kinder haben Rechte – Vorläufer. * 30-kabl-2020-UN-kinderrechte-brd-gibt-vorbehalt-auf-detscher-3.html * 31a-kabl-2020-kinderrechte-vorlaeufer-gehring-3.html * 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3.html. In einem kurzen Aufsatz auf der Seite der Webpage des Kinderhilfswerkes zur Geschichte der Kinderrechte wird anschaulich gezeigt, dass auch dieses Thema der emanzipativen Bewegungen eine erstens lange und zweitens früh auch internationale Geschichte hat.
Martin Fochler, PB04/2023,
S.31b
UN-Kinderrechte ins Grundgesetz – überfällig. * 30-kabl-2020-UN-kinderrechte-brd-gibt-vorbehalt-auf-detscher-3.html * 31a-kabl-2020-kinderrechte-vorlaeufer-gehring-3.html * 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3.html. Schon im Koalitionsvertrag der vorigen Regierung stand die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz. Die dazu nötige 2/3 Mehrheit kam 2021 im interfraktionellen Verfahren nicht zustande. Die Aufgabe blieb der nächsten, jeztigen Regierung, die sie wiederum im Koalitionsvertrag festschrieb.
Ulli Jäckel, PB04/2023,
S.32
Felix Jaitner, Russlands Kapitalismus. Felix Jaitner untersucht in seinem Buch (einer erweiterten Neuausgabe von „Die Einführung des Kapitalismus in Russland“ von 2014) die Ursprünge des russischen politischen, ökonomischen und sozialen Systems in der postsowjetischen Transformationskrise der 1990er Jahre.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen • Die Grünen • Die Linke • SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=14
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli • Göttingen • Jerichow • Lüneburg • Rendsburg
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=17
Stichworte: 2023 • Seitz, Claus • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=18
Stichworte: 2023 • Estland • Niederlande • Portugal • Rumänien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=18
Stichworte: 2023 • Rocker, Bruno
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=19
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=20
Stichworte: 2023 • Juretzek, Michael • Finnland • Italien • Slowakei • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=21
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie • Brähler, Oliver • Decker, Oliver • Kiess, Johannes
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=22
Stichworte: 2023 • Arendt, Rudi
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=24
Stichworte: 2023 • Hasenkamp, Oliver • Pazifik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=26
Stichworte: 2023 • Lechner, Edda • Papua-Neuguinea • USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=28
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli • Guam • Kanaky (Neukaledonien) • UNO
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=29
Stichworte: 2023 • Detscher, Eva • UN-Kinderrechtskonvention
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=30
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • Kinderrechte
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=31
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=31
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli • Jaitner, Felix • Russland
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=32