Matthias Paykowski, PB06/2024, S.02a Frankreich: Kommt der Haushalt für 2025 zustande? Die Verhandlungen über den von der Regierung Barnier vorgeschlagenen Haushalt sind von internen Konflikten, einer schwierigen Mehrheitssuche und politischen Blockaden geprägt. Während Barnier Zugeständnisse an den rechtspopulistischen RN macht, um ein Misstrauensvotum zu vermeiden, kritisieren Gebietskörperschaften scharf die geplanten Einsparungen und warnen vor drastischen Konsequenzen für kommunale Dienstleistungen.
Stichworte: 2024 •  Paykowski, Matthias •  Frankreich •  Nouveau Front Populaire (NFP) •  Rassemblement National (RN)
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=02

Eva Detscher, PB06/2024, S.02b Großbritannien – EU: gelingt ein Reset der Beziehungen? Die Labour-Regierung unter Keir Starmer verfolgt einen „Reset“ der Beziehungen zur EU, um die britische Wirtschaft anzukurbeln und die politische Zusammenarbeit zu stärken. Sie setzt auf pragmatische Ansätze wie das Windsor Framework, mögliche EFTA-ähnliche Modelle und eine enge Abstimmung mit der EU, um Handelshemmnisse abzubauen und soziale Herausforderungen anzugehen.
Stichworte: 2024 •  Detscher, Eva •  Europa-EU •  GB_Labour Party •  Großbritannien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=02

Bruno Rocker, PB06/2024, S.03 Ampel-Aus, Wirtschaft, Gewerkschaften und Konferenz der Grünen. * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die rückwirkende Umwidmung von Krediten für den Klima- und Transformationsfonds als verfassungswidrig einstufte, war wohl ein Kipppunkt für die Ampel-Koalition. Angesichts der wirtschaftlichen Krise fordern IG Metall und Arbeitgeberverbände Maßnahmen wie niedrigere Strompreise, schnellere Genehmigungen und gezielte Investitionen.
Stichworte: 2024 •  Rocker, Bruno •  Arbeitgeberverbände •  Bundesregierung •  IG Metall
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=03

Alfred Küstler, PB06/2024, S.04 Und stetig ging’s bergab … . * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Die Umfragewerte der Ampelparteien (SPD, Grüne, FDP) sind seit der Bundestagswahl 2021 kontinuierlich gesunken, von zusammen 52% auf 30,8% im November 2024. Wichtige politische Ereignisse wie der Überfall auf die Ukraine, steigende Inflation, Kompromisse beim Bürgergeld, der Atomausstieg, das Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts und Konflikte um die Schuldenbremse beeinflussten die Zustimmung negativ.
Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Bundesregierung •  Die Grünen •  FDP •  SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=04

Christoph Cornides, PB06/2024, S.05 Veröffentlichung Sachverständigengutachten 2024 und Ampel-Koalition am Ende. * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. 01 Zum 15. November 2024 veröffentlichte der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (SVR) sein Jahresgutachten unter dem Titel „Entschlossen modernisieren: Versäumnisse bei Investitionen angehen, digitale Innovation im Finanzsystem vorantreiben“. Dazu stellte der Rat einen Katalog von Versäumnissen mit sehr konkreten Gegenmaßnahmen vor.
Stichworte: 2024 •  Cornides, Christoph •  Bundesregierung •  Die Grünen •  FDP •  Sachverständigenrat Wirtschaft •  SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=05

Claus Seitz, PB06/2024, S.06 Spanien: Parlament beschließt Fiskalpakt. 01Besonderer Finanzstatus für Katalonien? + Oberster Gerichtshof bremst Umsetzung des Amnestiegesetzes
Stichworte: 2024 •  Seitz, Claus •  Baskenland •  Katalonien •  Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=06

Christoph Cornides, PB06/2024, S.07a Ukraine: EU-Beitritt trotz russischem Okkupationskrieg? * 07a-ukraine-eu-beitritt-trotz-krieg-cornides-2.html * 07b-ukraine-verhandlungen-fochler-2.html. Der EU-Beitritt der Ukraine ist ein komplexes und historisch beispielloses Vorhaben, insbesondere angesichts der russischen Okkupation von Teilen des Landes. Die Herausforderungen sind nicht nur rechtlicher und wirtschaftlicher Natur, sondern betreffen auch die geopolitische Stabilität und die Glaubwürdigkeit der EU-Erweiterungspolitik.
Stichworte: 2024 •  Cornides, Christoph •  Europa-EU •  Nato •  Russland •  Ukraine
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=07

Martin Fochler, PB06/2024, S.07b Wird die Russische Föderation Verhandlungen anbieten? Und wenn ja, worüber? * 07a-ukraine-eu-beitritt-trotz-krieg-cornides-2.html * 07b-ukraine-verhandlungen-fochler-2.html. Notizen ...
Stichworte: 2024 •  Fochler, Martin •  Cherson  •  Donezk •  Luhansk •  Russland •  Saporischschja •  Ukraine
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=07

Rüdiger Lötzer, PB06/2024, S.08 Nichttarifäre Handelshemmnisse: Bremsen des Wachstums. 01 Dok: Erklärung von Budapest zum Neuen Deal für die europäische Wettbewerbsfähigkeit 02 Dok: Europäische Gewerkschaften zur Budapester Erklärung (Auszüge). Was sind nichttarifäre Handelshemmnisse? + Beispiel Schienenverkehr + Beispiel Telekommunikation + Beispiel medizinische Versorgung + Beispiel Finanzmärkte.
Stichworte: 2024 •  Lötzer, Rüdiger •  EGB •  EU-Rat •  Europa-EU
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=08

Roland Kulke, PB06/2024, S.09 Maroš Šefčovič: neuer Kommissar Handelspolitik . Maroš Šefčovič will als neuer Handelskommissar den Fokus auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, die Bekämpfung von unlauteren Handelspraktiken und die Vertiefung von Handelsallianzen legen. Gefährlich und auf Kosten des Südens könnten diese Maßnahmen werden, wenn die EU ihre Märkte verschließt, und damit Einnahmen von Drittweltländern verhindert.
Stichworte: 2024 •  Kulke, Roland •  EU-Kommission
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=09

Ulli Jäckel, PB06/2024, S.10 Der Wahlsieg Trumps ermutigt die israelische Rechte. 01 Das außenpolitische Personal der Trump-Regierung 02 Letzte Meldung: Waffenruhe im Libanon. Seit November mehren sich Hinweise auf eine systematische Vertreibungspolitik im Gazastreifen, darunter Zerstörung von Infrastruktur und Verweigerung humanitärer Hilfe. Trotz internationaler Kritik und einer Resolution des UN-Sicherheitsrats verhinderte das Veto der USA deren Umsetzung + Letzte Meldung: Waffenruhe im Libanon
Stichworte: 2024 •  Jäckel, Ulli •  Gaza •  Israel •  Libanon •  UN Sicherheitsrat •  USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=10

Ulli Jäckel, PB06/2024, S.11 Großbritannien gibt die Souveränität über die Chagos-Inseln an Mauritius zurück – zum Teil. In einer gemeinsamen Erklärung der Regierung von Mauritius und des Vereinigten Königreichs vom 3. Oktober haben beide nach zweijährigen Verhandlungen eine Einigung über die Ausübung der Souveränität über den Chagos-Archipel erzielt.
Stichworte: 2024 •  Jäckel, Ulli •  Chagos-Archipel •  Großbritannien •  Mauritius
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=11

Thorsten Jannof, PB06/2024, S.12 DOK: Aktionen/Initiativen – Thema: Haushaltskürzungen . 01 Protest gegen geplante Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 02 Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung verfestigt die Mangelverwaltung in der Wohlfahrts- und Sozialarbeit 03 Berlin: Gemeinsam ein starkes Zeichen gesetzt gegen die Kürzungen 04 NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024 32 000 Menschen protestieren in Düsseldorf gegen soziale Kürzungen 05 Laumann, Wüst und Neubaur zersägen Aidshilfe-Arbeit
Stichworte: 2024 •  Jannoff, Thorsten •  Berlin •  GEW-DGB •  NRW •  Paritätische
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=12

Rolf Gehring, PB06/2024, S.13 Internationale Asbestkonferenz. Auf Initiative mehrerer Organisationen wie der IALI, ICOH und Gewerkschaften organisierte die Europäische Kommission eine internationale Konferenz zum Arbeitsschutz bei Asbest, die jedoch inhaltlich überwiegend auf europäische Perspektiven fokussiert war und internationale Beteiligung vernachlässigte. Dies führte dazu, dass IALI und ICOH bereits eine eigene internationale Konferenz geplant haben, um den globalen Austausch und die Beteiligung sicherzustellen.
Stichworte: 2024 •  Gehring, Rolf •  EGB •  EU-Kommission
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=13

Wolfgang Freye, PB06/2024, S.14 Essen: Litterode muss bleiben! Protest gegen Auflösung der Gemeinschaft + Sanierungsvorschläge prüfen!
Stichworte: 2024 •  Freye, Wolfgang •  Essen  •  Mieten •  Siedlungsentwicklung •  Stadtentwicklung/Stadtplanung
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=14

Luise Neuhaus-Wartenberg, PB06/2024, S.15a Sachsen: Schwierige Regierungsbildung – Chance für Die Linke. * 15a-ltw-sachsen-neuhaus-wartenberg-3.html * 15b-ltw-thueringen-3.html. Wie wird der derbe Einbruch für Die Linke und der massive Rechtsruck bei den Landtagswahlen in Sachsen von den Protagonisten vor Ort bewertet? Luise Neuhaus-Wartenberg, Parlamentarische Geschäftsführerin Die Linke im Landtag Sachsen hat für die Politischen Berichte eine Wahlanalyse erstellt.
Stichworte: 2024 •  Neuhaus-Wartenberg, Luise  •  Die Linke •  Sachsen
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=15

Frank Kuschel, PB06/2024, S.15b Thüringen – der Untergang der Linken? * 15a-ltw-sachsen-neuhaus-wartenberg-3.html * 15b-ltw-thueringen-3.html. 01 dok Aus dem Leitantrag: Wir stehen vor einem Neubeginn in Thüringen: Im Land, als Partei und als Fraktion. Frank Kuschel, Fraktionsvorsitzender Die Linke Kreistag Ilm-Kreis, hat für die Politischen Berichte eine Wahlanalyse erstellt.
Stichworte: 2024 •  Kuschel, Frank •  Die Linke •  Thüringen
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=15

Red. Ulli Jäckel, PB06/2024, S.18 dok Kommuale Initiativen: Thema soziale Infrastruktur . 01 „Soziale Infrastruktur ist kein ,nice to have‘“. Hamburg. 02 Die Linke ruft zur Teilnahme an Protestaktion gegen soziale Kürzungen auf: Hannover. 03 CDU und SPD kürzen auf Kosten der Zukunft: Berlin. 04 Dramatische Haushaltentwicklung der Stadt Köln. 05 Stadt will wieder an den Ärmsten sparen – Vergünstigung des Deutschlandtickets darf nicht scheitern: München. 06 Keine Kürzungen im Sozialbereich – Erhöhung der Kita-Gebühren abwenden. Halle an der Saale. 07 Kritik an Haushaltssperre und Prioritätensetzung der Stadtverwaltung: Magdeburg. 08 Kürzungen im Sozialbereich verhindern – Doppelhaushalt 2025/26 muss mehr Geld für Soziales, Bildung und Zukunftsfähigkeit im Land bereitstellen. Magdeburg. 09 Angebote sozialer und gesundheitsfördernder Träger der LHP dank Dringlichkeitsantrag für 2025 gesichert! Potsdam. 10 Hilbert, hakt’s? – Die fatalen Folgen von Kürzungen im Bereich Kinder, Jugend sowie Sozial- und Kulturbereich: Dresden.
Stichworte: 2024 •  Jäckel, Ulli •  Berlin •  Dresden •  Halle •  Hamburg •  Hamendinger, Alexander •  Hannover •  Köln •  Magdeburg
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=18

EGB-Nachricht, PB06/2024, S.20a Generalstreik in Griechenland. In Griechenland fand am 20. November ein Generalstreik statt, der die Regierung dazu auffordert, die EU-Mindestlohnrichtlinie vollständig umzusetzen und Maßnahmen gegen die sinkende Kaufkraft der Arbeitnehmer zu ergreifen.
Stichworte: 2024 •  EGB •  Griechenland
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=20

metall-Interview mit Daniela Cavallo, PB06/2024, S.20b „Fokus auf Personalkosten ist falsch“ . Cavallo kritisiert, dass der VW-Vorstand die Beschäftigungssicherung gekündigt hat und Standorte gefährdet. Seine schweren strategischen Fehler dürfen nicht die Beschäftigten ausbaden.
Stichworte: 2024 •  IG Metall
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=20

Bruno Rocker, PB06/2024, S.20c Tarifabschluss in krisenhaften Zeiten. Die IG Metall hat einen stabilisierenden Tarifabschluss erzielt: Eine Einmalzahlung von 600 Euro bis Februar 2025, Lohnerhöhungen von 2,0 % ab April 2025 und 3,1 % ab April 2026 sowie eine Laufzeit bis Oktober 2026.
Stichworte: 2024 •  Rocker, Bruno •  IG Metall
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=20

Jonathan Herlitz, PB06/2024, S.21a Mehr als ein Jahr Streik bei Tesla in Schweden . * 21a-ein-jahr-tesla-streik-schweden- herlitz-4.html * 21b-teslagruenheide-krankenstand-rocker-4.html. Der Streik von IF Metall bei der schwedischen Tochtergesellschaft von Tesla, TM Sweden AB, dauert nun seit über einem Jahr an. Damit ist der Streik der längste Arbeitskonflikt in Schweden seit den 1930er Jahren. Der Konflikt ist von historischer Bedeutung, da es sich auch um den ersten Streik gegen Tesla weltweit handelt.
Stichworte: 2024 •  Herlitz, Jonathan •  IF Metall Schweden •  Schweden
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=21

Bruno Rocker, PB06/2024, S.21b Tesla Grünheide: Extreme Arbeitsbelastung – hoher Krankenstand. * 21a-ein-jahr-tesla-streik-schweden- herlitz-4.html * 21b-teslagruenheide-krankenstand-rocker-4.html. Bereits seit den Sommermonaten wird über die ungewöhnlich hohen Krankenstände in der Gigafactory bei Berlin sowie über die unangekündigten Hausbesuche bei arbeitsunfähig krankgeschriebenen Beschäftigten durch entsprechend beauftragtes Tesla-Personal berichtet.
Stichworte: 2024 •  Rocker, Bruno •  Brandenburg •  IG Metall
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=21

Florian Weis, PB06/2024, S.22a Kalenderblatt: 15. August 1947: Indien/Pakistan/Großbritannien/. * 22a-kb-1947-indien-u-pakistan-werden-unabhaengig-weis-5.html * 22b-1947-ilo-konferenz-in-indien-paykowski-5.html * 23-ishiguro-was-vom-tage-uebrigblieb-fochler-5.html. Am 15. August 1947 wurden Indien und Pakistan unabhängige Staaten, eines der bedeutsamsten historischen Ereignisse der jüngeren Geschichte, aber verbunden mit einer der größten Fluchtbewegungen der Geschichte – Millionen von Menschen flüchteten bzw. wurden vertrieben. + Friedlicher Übergang? Unterschiedliche Deutungen der britischen Indien-Politik + Die britische Arbeiter:innenbewegung und Indien
Stichworte: 2024 •  Weis, Florian •  Großbritannien •  Indien •  Pakistan
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=22

Matthias Paykowski, PB06/2024, S.22b „Armut: eine Gefahr für den Wohlstand aller“. * 22a-kb-1947-indien-u-pakistan-werden-unabhaengig-weis-5.html * 22b-1947-ilo-konferenz-in-indien-paykowski-5.html * 23-ishiguro-was-vom-tage-uebrigblieb-fochler-5.html. Indien richtete 1947 die erste regionale ILO-Konferenz für Asien aus, um regionale Herausforderungen besser zu adressieren. Premierminister Nehru forderte, den Fokus der ILO über die industrielle Arbeitswelt hinaus auf die Folgen von Kolonialherrschaft und Unterentwicklung zu erweitern. Besonders betonte er die Bedeutung landwirtschaftlicher Reformen für die Verbesserung der Lebensbedingungen in Asien.
Stichworte: 2024 •  Paykowski, Matthias •  Asien •  ILO Internationale Arbeitsorganisation •  Indien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=22

Martin Fochler, PB06/2024, S.23 „Was vom Tage übrigblieb“ – Unmündigkeit als Tragik. * 22a-kb-1947-indien-u-pakistan-werden-unabhaengig-weis-5.html * 22b-1947-ilo-konferenz-in-indien-paykowski-5.html * 23-ishiguro-was-vom-tage-uebrigblieb-fochler-5.html. Was vom Tage übrigblieb liegt in Ishiguros Reflexion über Loyalität und moralische Blindheit. Aus der Sicht eines Butlers zeigt der Roman, wie Gehorsam und Machtverhältnisse persönliche und historische Fehler begünstigen. Ishiguro fordert dazu auf, kritisch und informiert zu handeln.
Stichworte: 2024 •  Fochler, Martin •  Großbritannien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=23

Stefan Liebich, PB06/2024, S.24 Massiver Rechtsschwenk in den USA. . Der 5. November 2024 wird als schwarzer Tag für all jene in den Vereinigten Staaten und der Welt in die Geschichte eingehen, die sich für Demokratie und unabhängige Gerichtsbarkeit, für freie Medien und den Kampf gegen den Klimawandel, für Menschenwürde und Anstand einsetzen.
Stichworte: 2024 •  Liebich, Stefan •  USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=24

ArGe, PB06/2024, S.26a Einladung zu Winterschule und MV der ArGe „Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung“ . Die Winterschule widmet zwei Themen: 1. Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsangehörigkeit – Diskussion über völkischen Nationalismus und emanzipative Gegenansätze und 2. Entstehung und Untergang von Staaten.
Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=26

Wolfgang Freye, PB06/2024, S.26b Parteitag Die Linke: Gute Stimmung trotz schwieriger Lage. Der Bundesparteitag der Linken (18.–20.11.2024) in Halle zeigte trotz Herausforderungen Aufbruchstimmung. Ein Mitgliederzuwachs kontrastiert mit schwachen Umfragewerten (3–4 %). Ein Kompromiss zur Friedenspolitik im Nahen Osten wurde beschlossen, bleibt jedoch umstritten. Nach dem Austritt des Wagenknecht-Flügels prägen Konflikte und programmatische Unsicherheiten die Partei.
Stichworte: 2024 •  Freye, Wolfgang •  Die Linke
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=26

Rosemarie Steffens, PB06/2024, S.27a Demokratie verteidigen – Redaktionsnotizen . 01 Analyse der Otto-Brenner-Stiftung 11/2024: Social-Media-Partei AfD? 02 Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung. 03 Im Ressentiment vereint. Die Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 ist erschienen.
Stichworte: 2024 •  Steffens, Rosemarie
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=27

Karl-Helmut Lechner, PB06/2024, S.27b Evangelische Pfadfinder schließen AfD-Mitglieder aus. Zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus gibt es ideologisch auch eine starke religiöse Brücke. Sie ist vielgestaltig: von gegenmoderner Kirchlichkeit über evangelikale oder charismatische Freikirchlichkeit, spirituelles Einzelgängertum bis hin zu Neuheidnischem.
Stichworte: 2024 •  Lechner, Karl-Helmut  •  AfD •  Evangelische
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=27

Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB06/2024, S.28 „Die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot sind erfüllt“1. 01 DOK Überwiegend skeptische Stimmen aus den Bundestagsfraktionen. 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen hatten am 13. November beim Bundestagspräsidium einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren eingereicht2. Unter den Unterzeichnern sind 31 Sozialdemokraten (ca. 15% der Fraktion), 56 Grüne (ca. 48 %), 18 Linken-Abgeordnete (ca. 64 %), 7 CDU-Parlamentarier (3,6 %) sowie der Vertreter des Südschleswigschen Wählerverbandes.
Stichworte: 2024 •  Argens, Olaf •  AfD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=28

Rudi Arendt, PB06/2024, S.29 Weltkulturerbe Bauhaus und die Moderne: Zielscheibe im AfD-Kulturkampf. Im Landtag von Sachsen-Anhalt stellte die AfD den Antrag „Irrweg der Moderne – für eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus“. Dieser wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Die AfD kritisierte in alter NS-Tradition das Bauhaus mit Schlagwörtern wie „historische Bausünden“, „ideologische Nähe zum Kommunismus“ und einer angeblichen „Verwässerung regionaler Einheiten“.
Stichworte: 2024 •  Arendt, Rudi •  AfD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=29

Red. Michael Juretzek, PB06/2024, S.30 01 RN-Prozess: Harte Strafen für „neuartige“ Vergehen gefordert FRANKREICH.02 Auslandsfinnen droht Rentenkürzung FINNLAND. 01 RN-Prozess: Harte Strafen für „neuartige“ Vergehen gefordert FRANKREICH. 02 Auslandsfinnen droht Rentenkürzung FINNLAND.
Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  Europa-EU •  Finnland •  Frankreich
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=30

Michael Juretzek, PB06/2024, S.31a Ruf nach bezahlbarem Wohnraum wird unüberhörbar – erste Schritte der EU-Kommission. Im Oktober 2024 demonstrierten Hunderttausende in Spanien gegen hohe Mieten. EU-weit gibt es ein großes Wohnungsproblem. Dan Jorgensen, neuer Kommissar für Energie, erhielt den Auftrag, eine paneuropäische Investitionsplattform für bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum aufzubauen.
Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  EU-Kommission
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=31

Red. Michael Juretzek, PB06/2024, S.31b Solidarisches Europa - Nachrichten Red. Michael Juretzek. 01 EGB fordert Umsetzung der Mindestlohnrichtlinie 02 Arbeiterkammer Wien: Infobrief 3/24 + Die meisten europäischen Regierungen haben die Frist für die Umsetzung der Mindestlohnrichtlinie in nationales Gesetz nicht eingehalten – und einige arbeiten aktiv gegen die Ziele der Richtlinie. Dabei würden mehr als 20 Millionen Menschen bei Einhaltung der Richtlinie eine Lohnerhöhung erhalten und in tariflich abgesicherten Arbeitsverhältnissen stehen.
Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  EGB •  Österreich
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=31

Michael Juretzek, PB06/2024, S.32 In ihrer Schlusserklärung formulieren linke, grüne und progressive Kräfte des 8. Europäischen Forums ihre Schwerpunkte zukünftiger Aktivitäten und ihre Forderungen an die Institutionen der EU. Nachdem das Forum im letzten Jahr Aktive von 96 Organisationen aus 35 Ländern zusammenbrachte, fand es dieses Jahr bei der Ungarischen Metallarbeitergewerkschaft in Budapest statt, um den Kampf der ungarischen Linken unter schwierigen Bedingungen zu würdigen.
Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  EU-Rat
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=32