PB-Redaktion., PB06/2023,
S.01
Politische Berichte Nr. 6/2023 – Inhaltsverzeichnis.
Stichworte: 2023 • PB-Redaktion
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=01
pb-redaktion, PB06/2023,
S.02a
Online-Termin Redaktionsgespräch: Israel–Palästina: „Der Ausweg bleibt die wechselseitige Anerkennung als unabhängiger Staat“. Mittwoch, 13. Dezember, 18 bis 19.30 Uhr. .
Stichworte: 2023 • PB-Redaktion • Gaza • Israel • Palästina
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=02
Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023,
S.02b
Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02
Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr
dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB.
Stichworte: 2023 • Küstler, Alfred • Spehr, Christoph • Bundesregierung • DGB
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=02
Martin Fochler, PB06/2023,
S.03
Lektürehinweis: Das Gründungsmanifest des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. 1. Das Gründungsmanifest des BSW enthält widersprüchliche Aussagen betreffend der "Eigenständigkeit" bzw. "Souveränität" der EU bzw. ihrer Einzelstaaten. Ebenso widersprüchlich, auch mit Blick auf das Parteiengesetz, ist das vorgesehene Konstrukt der Steuerung einer Partei durch einen externen Führungszirkel.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • bsw-verein • EU-Parlament • Wagenknecht, Sahra
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=03
Rolf Gehring, PB06/2023,
S.04a
Kohäsionspolitik: Rat billigt Leitprinzipien. Am 30. November hat der EU-Rat neue Leitprinzipien für die Arbeit der Europäischen Kommission an den Schwerpunktsetzungen der Kohäsionspolitik nach 2027 gebilligt. Deren Ziel bleibt es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU zu stärken. Es wird eine neue Kategorie „Gebiete in äußerster Randlage“ eingeführt, ein lohnenswertes Politikfeld im EU-Parlament für linke Politik.
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • EU-Kommission • EU-Rat
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04
Alfred Küstler, PB06/2023,
S.04b
Parlamentswahlen in der Schweiz: Kein Rechtsruck. Wegen eines Rechenfehlers der schweizerischen Statistikbehörde erschien es zunächst, als hätte die Schweizerische Volkspartei (SVP) hohe Zugewinne. Dem war nicht so. Betrachtet man das Gesamtergebnis für den Nationalrat hat zwar die SVP an Mandaten zugelegt (62 von 200), aber es gibt wie bisher keine „rechte“ Mehrheit.
Stichworte: 2023 • Küstler, Alfred • Schweiz
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04
Christoph Cornides, PB06/2023,
S.05a
EU-Unterstützung für die Ukraine – Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Nach Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 stellte die Ukraine einen Antrag auf EU-Beitritt. Im November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen u.a. mit der Ukraine. Noch nie hat die EU Beitrittsverhandlungen mit einem Land im Krieg geführt. Deshalb ist davon auszugehen, dass viele der zu verhandelnden Maßnahmen erst für eine Zeit nach dem Krieg gelten können. Die Verhältnisse aller EU-Staaten untereinander hinsichtlich Nettozahlungen an die EU und erhaltendem Zahlungsausgleich sowie der Agrarmarkt sind neu zu ordnen.
Stichworte: 2023 • EU-Kommission • EU-Rat • Ukraine
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=05
Martin Fochler, PB06/2023,
S.05b
Ukraine: Eine Demarkationslinie entsteht. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Unter verschiedenen Umständen könnte die Frontlinie im Osten der Ukraine weiter erstarren. Je länger das andauert, umso mehr gewinnt sie den Charakter einer Demarkationslinie, das heißt einer politischen Grenze.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Russland • Ukraine
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Claus Seitz, PB06/2023,
S.06
Spanien: Amnestie – Linksregierung wiedergewählt.
01
Vereinbarung mit Junts per Catalunya
02
Abkommen mit Esquerra Republicana (ERC, Katalonien)
03
Abkommen mit der PNV (Baskenland)
04
Abkommen für eine neue progressive Koalition PSOE – Sumar
05
PP/Vox: Kampagne gegen „illegitime“ Regierung
Ein „progressiv-plurinationalistisches“ Bündnis von 179 Abgeordneten, das 12,5 Millionen Wähler repräsentiert, hat Pedro Sanchez als Ministerpräsidenten der linken Minderheitsregierung PSOE-Sumar wiedergewählt. Die Wiederwahl von Sanchez erfolgte auf der Basis von mit den einzelnen Parteien abgeschlossenen Abkommen, in denen die Absicht betont wird, der Regierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg Stabilität zu verleihen.
Stichworte: 2023 • Seitz, Claus • Baskenland • Katalonien • Spanien
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Amieke Bouma, PB06/2023,
S.08a
Aufbau- und Resilienzpläne in den Niederlanden. Im Juli 2022 waren die Niederlande das letzte Land, das der Europäischen Kommission seine Pläne für die Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung (RRf) vorlegte. Im Juli 2023 fügten die Niederlande weitere Reformpläne hinzu, um die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu verringern (REPowerEUNL). Das Gesamtpaket der Subventionen für die Niederlande beläuft sich nun auf ca. 5,6 Milliarden Euro.
Stichworte: 2023 • Bouma, Dr. Amieke • EU-Kommission • Niederlande
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=08
Claus Seitz, PB06/2023,
S.08b
EU-Fonds Spanien. Im Februar 2023 anerkannte die EU-Kommission, dass Spanien die vereinbarten Maßnahmen und Ziele erfüllt hätte und das Kontrollsystem entsprechend der EU-Standards funktioniere, und gab die dritte Tranche von 6 Milliarden Euro nicht rückzahlbarer Unterstützung frei. Am 6. Juni legte Spanien der EU-Kommission einen geänderten nationalen Aufbau- und Resilienzplan mit 17 neuen Reformen und 51 weiteren Investitionen, Ergänzungen und Änderungen zu 143 Maßnahmen und einem neuen Zeitplan vor.
Stichworte: 2023 • Seitz, Claus • EU-Kommission • Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=08
Rolf Gehring, PB06/2023,
S.09
16 Punkte des linken europäischen Gewerkschaftsnetzwerkes TUNE. TUNE ist ein gewerkschaftliches Netzwerk, dass bei der europäischen Parteifamilie Die Linke angesiedelt ist. Es trifft sich einmal im Jahr für aktuell zwei halbe Tage und verhandelt gewerkschaftliche und sozialpolitische Themen, europäische Politik, aber auch gewerkschaftliches von nationaler Ebene. Vielfach liegen die vertretenen Positionen doch weit auseinander.
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • EU-Parlament • Europa-EU • TUNE - Netzwerk
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=09
Red. Thorsten Jannoff, PB06/2023,
S.10
dok Aktionen/Initiativen – Thema Haushaltssperre. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Wohlfahrtsverbände warnen vor Auswirkungen der Haushaltskrise
awo.org
02
Sozial ökologische Transformation ist das Gebot der Stunde
caritas.de
03
Sozialstaat braucht verlässlichen Haushalt
diakonie.de
04
„Ende der Energiepreisbremse darf nicht zu frostigen Wohnungen führen“
www.vdk.de
05
VdK-Präsidentin: „Schuldenbremse darf nicht zu einer Sozialstaatsbremse werden“
www.vdk.de
06
Zum Unterzeichnen im Netz:
Offener Brief an die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestages
Stichworte: 2023 • Jannoff, Thorsten
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=10
Rosemarie Steffens, PB06/2023,
S.12a
Hessische Koalition: Heimatministerium und verschärfte Abschiebepraxis. Für Ministerpräsident Rhein (CDU) gründet sich die Koalition mit der SPD besonders auf Innere Sicherheit, die Migration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD sieht bei den ihr wichtigen Themen Ausbildung und Arbeit, Bildung sowie Wohnen und Verkehr während der Gespräche mit der CDU mehr Verbindendes als Trennendes. Die Grünen werden also nach zehn Jahren ausgetauscht.
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie • CDU • Hessen • SPD
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12
Martin Fochler, PB06/2023,
S.12b
Bayern: Koalition aus CSU und Freien Wählern (FW) stabilisiert sich. Die Freien Wähler (FW) wurden 2018 erstmals als Koalitionspartner der CSU gebraucht. Das Landtagswahlergebnis 2023 belegte eine wachsende Basis dieser Verbindung bei Zunahme des Gewichts der FW. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CSU und FW kann sich durch arbeitsteiligen Umgang mit den auch in Bayern heftigen Stadt-Land-Differenzen stabilisieren.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Bayern • CSU • Freie Wähler
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12
Martin Fochler, PB06/2023,
S.13a
SIGNA: Wahrzeichen einer Fehlplanung. Die SIGNA-Krise erzwingt die Kritik einer Fehlplanung, die vor allem von der Politik, Abteilung Stadtplanung, befeuert wurde. Die Wirtschaftstätigeit verschiebt sich in die Fläche, so dass eine Stadt- und Regionalplanung, die auf Ballung im Zentrum setzt, eher ein Auslaufmodell ist.
Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Wohnung
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=13
www.staedtetag.de, PB06/2023,
S.13b
Zukunft sichern! Bildungsaufbruch jetzt! Gelsenkirchener Erklärung des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Vom Bildungskongress am 15./16. November 2023 verabschiedet.
Stichworte: 2023 • NRW • Städtetetag(Bund u.Länder)
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=13
www.die-linke-thueringen.de, Bodo Ramelow, Ulrike Grosse-Röthig, Christian Schaft, PB06/2023,
S.14
Acht Herausforderungen für ein gutes Leben in Thüringen. Vor den kommenden Wahlen enwickelt die Thüringer Linke ihre Strategie als Kombination von Landes-, Bundes- und Europapolitik.
Stichworte: 2023 • Die Linke • Thüringen
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=14
Red. Ulli Jäckel, PB06/2023,
S.16
dok Kommunale Initiativen: Gegen Kürzungspolitik . * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Steuerausfälle können Städte nicht wegstecken: Berlin.
02
Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zur Schuldenbremse: Berlin.
03
Sparpolitik bringt Hamburgs Freiwilligendienste in Gefahr!
04
Kürzungen bei Flüchtlingsarbeit: Stadtspitze gefährdet sozialen Zusammenhalt. Düsseldorf.
05
Kurswechsel in der Haushaltspolitik – Einnahmen erhöhen: Frankfurt a.M.
06
Rat macht ersten Schritt zu einem guten Deutschland-Ticket an Schulen: Köln.
07
Geld für Jugend und Soziales, Bildung, Kultur und Sport erhalten! Greifswald.
08
Die Linke Lübeck unterstützt das gemeinsame Statement von bundesweit 154 Organisationen gegen sozialrechtliche Verschärfungen und für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=16
Rolf Gehring, PB06/2023,
S.18a
Meldungen --- Europa --- Arbeitszeit. 01
Arbeitszeitgestaltung in Europa
02
Griechenland: Kampf gegen Arbeitszeitverlängerung
03
Portugal: Ärzte fordern bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen
04
Österreich: Zukunftsweisender Kollektivvertrag im Tourismus
05
Tschechien: Gesundheitsgewerkschaften gegen Ausweitung der Überstunden
06
Deutschland: Tarifvertrag in der Betonindustrie
Die Meldungen geben einen kleinen Eindruck von einer in vielen Aspekten uneinheitlichen Entwicklungen in der (immer differenzierteren) Ausgestaltung der Arbeitszeit, die aber immer stärker auf ein Austarieren von lebensweltlichen Ansprüchen (work life balance) auf der einen und technischen und gesellschaftlichen Funktionsansprüchen auf der anderen Seite verweisen.
Stichworte: 2023 • Gehring, Rolf • Deutschland • Europa-EU • Griechenland • Österreich • Portugal • Tschechien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=18
www.verdi.de, PB06/2023,
S.18b
Tarifeinigung Verdi und Anne Frank Zentrum in Berlin. Am 13.11.2023 hat die Gewerkschaft Verdi sich mit dem Anne Frank Zentrum auf einen neuen Haustarifvertrag geeinigt. Er beinhaltet spürbare Verbesserungen für die Beschäftigten.
Stichworte: 2023 • verdi
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=18
Bruno Rocker, PB06/2023,
S.19a
Warnstreiks in der Stahlindustrie, im öffentlichen Dienst und bei der Bahn. Für die nordwestdeutsche und ostdeutsche Stahlindustrie bieten die Arbeitgeber lediglich 3,1 Prozent für 15 Monate und wollen zudem erst am 11. Dezember weiter verhandeln. Die Tarifkommissionen der IG Metall beschlossen Warnstreiks ab Dezember. Seit Ende Oktober laufen die aktuellen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 7. und 8. Dezember in Potsdam geplant. Die GDL hatte bereits nach dem zweiten Termin mit der Deutschen Bahn die Verhandlungen für gescheitert erklärt.
Stichworte: 2023 • Rocker, Bruno • GDL • IG Metall • verdi
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=19
Bruno Rocker, PB06/2023,
S.19b
Geschäftsmodell „Online-Lieferdienste für Lebensmittel“ wackelt. Den Anbietern von Lieferdiensten für Essen gelingt es nicht, mit dem operativen Geschäft Gewinne zu erwirtschaften. Es werden vielmehr zusehend Verluste realisiert, die zu einem ruinösen Wettbewerb führen. Die Beschäftigten müssen damit rechnen, dass Niedriglöhne ein wesentlicher Bestandteil der bisherigen Geschäftsmodelle in der Branche bleiben oder sich gar verstärken.
Stichworte: 2023 • Rocker, Bruno • Hans-Böckler-Stiftung, I.M.U.
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=19
Juhani Lohikoski, PB06/2023,
S.20
Kampf um die Ausrichtung des finnischen Arbeitsmarktes. Die finnische Gewerkschaftsbewegung hat im Herbst einen der schärfsten Angriffe ihrer jüngeren Geschichte erlebt. Das Programm der rechten Regierung ist eine Kriegserklärung an die organisierte Arbeiterbewegung. Das Programm enthält die Hoffnungen der Wirtschaft auf eine Veränderung des Arbeitslebens, während die Arbeitnehmer und Geringverdiener eine harte Zeit vor sich haben werden. Doch es gibt Gegenwehr der Gewerkschaften.
Stichworte: 2023 • Lohikoski, Juhani • Finnland
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=20
Red. Rosemarie Steffens, PB06/2023,
S.21
Rassismus und seine Symptome. 01
Stiftungsgesetz beschlossen: Keine Zuschüsse an AfD-Stiftung
Olaf Argens.
02
„Björn Höcke ist ein Nazi“ – Verfahren gegen VVN-BdA-Vorsitzende eingestellt
VVN-BdA
03
Katholische Elternschaft (KED) warnt vor Nazipartei AfD
Rosemarie Steffens
04
Rassismus und seine Symptome
Rosemarie Steffens.
Stichworte: 2023 • Argens, Olaf • Steffens, Rosemarie • VVN
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=21
Red. Michael Juretzek, PB06/2023,
S.22
dok Rechte Kräfte in der EU Red. Michael Juretzek, Bremen. 01
Rechtsrutsch bei Wahlen
niederlande
02
PiS abgewählt – Opposition vereinbart Koalition
polen
03
Nationalistische SNS im Regierungsbündnis
slowakei
04
Gefährliche Verfassungsreform geplant
05
EU-Wahl: Keine gemeinsame Kandidatur
italien
Stichworte: 2023 • Juretzek, Michael • Italien • Niederlande • Polen • Slowakei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=22
Christiane Schneider, PB06/2023,
S.23
Der Nah-Ost-Konflikt in Deutschland. * 23-nah-ost-konflikt-in-deutschland-schneider-03.html * 24b-lagebild-antisemitismus-steffens-03.html * 25-brumlik-postkolonialer-antisemitismus-juretzek-03.html * 28-israel-palaestina-wechselseitige-anerkennung-jaeckel-03.html.Das unfassbar grausame Massaker der Hamas hat das Leben auch der Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert.
Stichworte: 2023 • Schneider, Christiane • Deutschland • Israel • Palästina
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=23
Christiane Schneider, PB06/2023,
S.24a
Protest gegen den Besuch der AfD-Stiftung beim NDR. Am Nachmittag des 17. November versammelten sich über 100 Menschen vor dem Landesfunkhaus des NDR. Anlass war der Besuch der AfD-nahen Hamburger Desiderius-Erasmusstiftung (DES) Hamburg und Mitarbeitern der AfD-Fraktion beim NDR.
Stichworte: 2023 • Schneider, Christiane • AfD • Hamburg
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=24
Rosemarie Steffens, PB06/2023,
S.24b
Angriffe auf die Erinnerung – zivilgesellschaftliches Lagebild Antisemitismus. * 23-nah-ost-konflikt-in-deutschland-schneider-03.html * 24b-lagebild-antisemitismus-steffens-03.html * 25-brumlik-postkolonialer-antisemitismus-juretzek-03.html * 28-israel-palaestina-wechselseitige-anerkennung-jaeckel-03.html. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat die Angriffe der extremen Rechten auf die Erinnerungskultur und deren Anteil am Anwachsen des Antisemitismus in Deutschland untersucht.
Stichworte: 2023 • Steffens, Rosemarie • Amadeu-Antonio-Stiftung
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=24
Michael Juretzek, PB06/2023,
S.25
„Postkolonialer Antisemitismus?“ – Plädoyer für einen verflechtenden Dialog. * 23-nah-ost-konflikt-in-deutschland-schneider-03.html * 24b-lagebild-antisemitismus-steffens-03.html * 25-brumlik-postkolonialer-antisemitismus-juretzek-03.html * 28-israel-palaestina-wechselseitige-anerkennung-jaeckel-03.html.
01
Abb. (PDF): (Karte) Westjordanland, Verwaltungszonen nach Osloer Vertrag 1993/1995. „Ist Israel ein Apartheidsstaat?“
Eine Buchbesprechung: Micha Brumlik: Postkolonialer Antisemitismus? Achille Mbembe, die palästinensische BDS-Bewegung und andere Aufreger. Bestandsaufnahme einer Diskussion.
Stichworte: 2023 • Juretzek, Michael • Brumlik, Micha
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=25
Wolfgang Freye, PB06/2023,
S.26
Europaparteitag: Die Linke beschließt Programm und Liste. Der Parteitag hat erfolgreich die Weichen für die Europawahl gestellt, mit großer Mehrheit ein Wahlprogramm beschlossen und die Liste für die Europawahl aufgestellt. Der Parteitag hat die ideologisierte Debatte, ob Die Linke eine proeuropäische Kraft ist oder nicht weiter überwunden und das Signal ausgesendet: Die EU gibt es einfach, ein zurück zu nationalstaatlicher Beschränkung kommt für Die Linke nicht in Frage.
Stichworte: 2023 • Freye, Wolfgang • Die Linke • EU-Parlament
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=26
Edda Lechner, PB06/2023,
S.27
Papua-Neuguinea macht Verträge – im Pazifik und weltweit. Notizen ...
Stichworte: 2023 • Lechner, Edda • China • Lechner, Edda • Papua-Neuguinea • Pazifik • USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=27
Ulli Jäckel, PB06/2023,
S.28
Israel-Palästina: Der Ausweg bleibt die wechselseitige Anerkennung als unabhängiger Staat. * 23-nah-ost-konflikt-in-deutschland-schneider-03.html * 24b-lagebild-antisemitismus-steffens-03.html * 25-brumlik-postkolonialer-antisemitismus-juretzek-03.html * 28-israel-palaestina-wechselseitige-anerkennung-jaeckel-03.html.
01
Zeitliste, gestützt auf: Muriel Asseburg, Palästina und die Palästinenser, Bonn (bpb, Bd. 10839), S.273–280)
Dokumentiert werden einige Stationen des Kampfes um das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes anhand von Auszügen aus wichtigen Beschlüssen und Dokumenten sowie eine Zeitleiste. Verwendete Literatur: Literatur: Helga Baumgarten Hamas – Der politische Islam in Palästina, München 2006 Muriel Asseburg, Palästina und die Palästinenser Bonn (bpb) 2022 Muriel Asseburg, Palästinas verbauter Weg zur Eigenstaatlichkeit, in: Vereinte Nationen Nr. 3/2018, S.105 – 110 Erhard Crome (Hrsg.): Endstatusverhandlungen im Nahen Osten? rls Berlin 2008
Stichworte: 2023 • Jäckel, Ulli • Israel • Palästina • PLO • UNO
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=28
Stephen Schindler, Eva Detscher, Martin Fochler, PB06/2023,
S.30
Kalenderblatt: 17. Februar 2014 – Europäische Union: EU-Bürgerinitiative für das Recht auf Wasser – Ein Eimer Eiswasser gegen Privatisierung.
02
Wasserwirtschaft in der Gründerzeit: München nimmt sich etwas heraus
Martin Fochler
Zivilgesellschaftliche Initiativen sind über Staatsgrenzen hinaus möglich und können Ziele formulieren, die politische Institutionen herausfordern und ein ernstzunehmendes Gegengewicht zur Prägung öffentlicher Angelegenheiten durch bloße Privatinteressen bilden.
Stichworte: 2023 • Detscher, Eva • Fochler, Martin • Schindler, Stephen • EU-Kommission • EU-Parlament • right2water
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=30
ArGe, PB06/2023,
S.32a
Linken Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung: ArGe-Winterschule: 4. Januar, 14 Uhr, bis 6. Januar, 16 Uhr, Erfurt. ArGe-Mitgliederversammlung: 6. Januar. Der Ablaufplan aufgrund der Vereinbarungen des Planungstreffens, zu dem im ArGe-Rundbrief zwecks Konkretisierung des ArGe-Wintertreffens eingeladen worden war.
Stichworte: 2023
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=32
Cornelia Hildebrandt, Uwe Sattler, PB06/2023,
S.32b
Neu bei VSA: Cornelia Hildebrandt / Uwe Sattler (Hrsg.) – Vorwärts ohne Gleichschritt – Zwanzig Jahre Europäische Linke. Aus dem Vorwort: „Die nächste Herausforderung für die Europäische Linke wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft“
Stichworte: 2023 • Hildebrandt, Cornelia • Europa-EU • EU_Europäische Linke (EL) • Sattler, Uwe
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=32